Sozialistische Minderheitsregierung nach rund acht Monaten am Ende

Sozialistische Minderheitsregierung nach rund acht Monaten am Ende
Datum: 15.02.2019 - 10:49 Uhr

Ganze acht Monate hat es gedauert, bis die spanische sozialistische Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez am Ende ist. Im vergangenen Juni hatten Sánchez und seine Sozialisten von der PSOE die bis dahin amtierende Regierung von Mariano Rajoy gestürzt. Man wollte alles besser machen, die Probleme im Land, vor allem die hohe Jugendarbeitslosigkeit, lösen. Auch die Spannungen zwischen der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien und der Zentralregierung in Madrid wollten die Sozialisten lösen. Gelungen ist ihnen von ihren Vorhaben allerdings nichts. Der einzige Unterschied gegenüber der Rajoy-Regierung ist der, dass immer mehr Migranten aus Nord- und Zentralafrika sich Spanien als bevorzugtes Zielland für ihre illegalen Grenzübertritte in die EU ausgesucht haben.

Aktuell hatten Sánchez und seine Genossen den neuen Haushalt für Spanien im Parlament eingebracht. Allerdings fehlte der Minderheitsregierung die notwendige Unterstützung, sodass der Haushaltsvorschlag komplett abgelehnt wurde. Da es auch nicht absehbar war, dass Korrekturen am Haushalt eine Änderung beim Abstimmungsergebnis hervor brächten, warf Sánchez die Brocken hin und beraumte für den 28. April eine vorgezogene Parlamentswahl an.

Acht Monate - keine Resultate. Wieder einmal wird nachhaltig unter Beweis gestellt, dass der Sozialismus als Regierungsform nur eins kann, nämlich scheitern. In Spanien kommt es somit zur dritten Parlamentswahl in nicht einmal vier Jahren.