Sozialbetrug in großem Stil

Sozialbetrug in großem Stil
Datum: 02.01.2017 - 08:29 Uhr

In der niedersächsischen Stadt Braunschweig wurde jüngst eine Sonderkommission mit dem Namen »Zentrale Ermittlungen« geschaffen. Sie verfolgt derzeit mehr als 300 Fälle von durch Asylbewerber begangenen Sozialbetrug. Die »Flüchtlinge« aus dem Sudan ließen sich laut einem Bericht der »Wirtschaftswoche« in der Landesaufnahmestelle Braunschweig mehrfach registrieren, um in mehreren Gemeinden gleichzeitig Leistungen zu beziehen. Der von den »Flüchtlingen« verursachte Schaden beläuft sich laut Aussagen des Leiters der Sonderkommission Jörn Memenga auf mehrere Millionen Euro.

Dabei gingen die Täter nicht einmal sonderlich einfallsreich vor, führt Memenga weiter aus. Mal mit Bart, mal rasiert, mal mit oder ohne Brille, einmal mit längerem Haar, dann mit kurzem Haarschnitt; so täuschten die Asylbewerber drei oder vier unterschiedliche Identitäten vor. Aufgrund des enormen Andrangs hätten die Sachbearbeiter gar keine Chance gehabt, die betrügerischen Absichten zu erkennen, so Memenga. 

Jeder dieser betrügerischen »Flüchtlinge« hätte auf diese Art und Weise mehrere Tausend Euro erschlichen, führt der SoKo-Leiter weiter aus. Gemäß des Asylbewerberleistungsgesetzes steht jedem Erwachsenen, der in einer Gemeinschaftsunterkunft lebt, ein Taschengeld in Höhe von 135 Euro zu. Wer außerhalb einer Aufnahmeeinrichtung lebt, bekommt weitere Zuwendungen in Höhe von 216 Euro. »Rekordhalter« ist ein Asylbewerber, bei dem die Ermittler insgesamt zwölf Identitäten feststellten. »Er hat rund 45.000 Euro zu Unrecht bekommen«, sagte Memenga. 

Das Standardverfahren, welches vorsieht, dass gleich bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen die Fingerabdrücke genommen würden, konnte während der Hochzeit des Flüchtlingszuzugs, als täglich 2.000 Menschen kamen, nicht umgesetzt werden. Das sagt Matthias Eichler, der Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums. Aus dieser Zeit rührten die Betrugsfälle.