Separatisten gewinnen Regionalwahl in Katalonien

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Separatisten gewinnen Regionalwahl in Katalonien
Datum: 16.02.2021 - 11:05 Uhr

Katalonien drängt auf die Unabhängigkeit von Spanien. Das hat die Wahl zum Regionalparlament am vergangenen Wochenende nachhaltig unter Beweis gestellt. Allerdings ist unklar, in welche politische Richtung sich ein unabhängiges Katalonien begeben soll, denn alle Separatisten gewannen unabhängig ihrer Zugehörigkeit zu einem bestimmten Spektrum. Verlierer sind die meisten der pro-spanischen Parteien und vor allem die pro-europäische »Ciutadans«. Sie stellte bisher mit rund 25 Prozent der Stimmen die stärkste Fraktion im katalonischen Parlament, musste bei dieser Wahl aber Verluste von knapp 20 Prozent hinnehmen.

Schaffen es die Befürworter der Unabhängigkeit Kataloniens, sich im Parlament auf eine parteiübergreifende Zusammenarbeit zu verständigen, dann wäre eine Loslösung der nordöstlichen Provinz mehr als nur eine Utopie. Doch aktuell steht als echtes Hemmnis die PSC (Partei der Sozialisten Kataloniens) im Parlament im Weg. Sie ist die Schwesterpartei der spanischen PSOE - und die lehnt eine Unabhängigkeit Kataloniens strikt ab. Mit ihrem Stimmenanteil von 23 Prozent stellt sie die stärkste Fraktion im neuen Parlament und hat so das Vorschlagsrecht für das Amt des Regionalchefs.

Dem entgegen stehen die insgesamt 74 Abgeordneten (von 110) der Parteien, die eine Unabhängigkeit Kataloniens anstreben. Ob die sich aber auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könnten, ist nicht minder zweifelhaft. Zu oft standen sich die ideologischen Ausrichtungen der einzelnen Parteien gegenseitig im Weg. Der Unabhängigkeitswunsch als einziger Zusammenhalt war bisher nicht ausreichend und Experten sehen darin auch zukünftig die größte Hürde.

Völlig unabhängig von diesem ganzen Hin und Her konnte die Vox, die als neue konservative Partei erstmals bei der Regionalwahl in Katalonien angetreten ist, aus dem Stand fast acht Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Das ist deutlich mehr, als die sich gerne selbst als Seele Kataloniens bezeichnende linksextreme »Podemos« holen konnte.

Sven von Storch

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