Schwere Verluste bei EVP und Sozialisten, EU-Kritiker klare Sieger

Schwere Verluste bei EVP und Sozialisten, EU-Kritiker klare Sieger
Datum: 27.05.2019 - 10:05 Uhr

Die Auguren hatten es prophezeit, die Spatzen von den Dächern gepfiffen und dennoch war das Entsetzen bei den Mitgliedern in den Reihen der EVP-Parteien und den Sozialisten nach Bekanntgabe der Prognosen und Ergebnisse der Wahl zum EU-Parlament enorm. Für beide Fraktionen bedeutet dieses Resultat ein abruptes Ende ihrer Dominanz im Parlament und den Verlust von 38 Abgeordneten (EVP) respektive 37 Abgeordneten (S&D). Klare Sieger sind die EU-kritischen Parteien, die zusammen aktuell 172 Abgeordnete stellen - mit der Option des Wechsels von Orbans Fidesz aus den Reihen der EVP zu der von Salvini initiierten neuen Allianz.

Dort, bei den EU-kritischen Parteien, herrschte eitel Sonnenschein. In Großbritannien (Brexit-Partei), Italien (Lega), Frankreich (RN) und Polen (Pis) haben die den derzeit drei kritischen Fraktionen zugehörigen Parteien die Wahlen klar bis haushoch überlegen gewonnen. Zählt man Fidesz aus Ungarn hinzu, dann sind es sogar fünf Staaten, in denen alle anderen Parteien das Nachsehen hatten. Sehr spannend wird, wie und in welcher Konstellation sich die Kritiker im Parlament zusammenfinden.

Auch die Liberalen werden als Fraktin stärker als bisher im Parlament anzutreffen sein. Ihr Zuwachs jedoch erklärt sich primär dadurch, dass die Macronsche Ein-Mann-Partei En Marche ihren Beitritt zur Fraktion ALDE erklärt hat. Für die Grünen im Europäischen Parlament geht es insgesamt leicht nach oben, vor allem beruhend auf dem Ergebnis in Deutschland. Die Postkommunisten verlieren im Vergleich zur vorherigen Wahl 2014 noch einmal auf ohnehin schon niedrigem Niveau weitere 14 Sitze.

Nach aktuellem Auszählungsstand und aktueller Fraktionszugehörigkeit setzt sich das neue europäische Parlament wie folgt zusammen:

- EVP: 179 Abgeordnete (inklusive Fidesz/Ungarn und SDS/Slowakei)
- EU-Kritiker: 172 Abgeordnete (ohne Fidesz und SDS)
- S&D: 150 Abgeordnete
- ALDE: 107 Abgeordnete (inklusive En Marche)
- Grüne: 70 Abgeordnete
- Postkommunisten: 38 Abgeordnete

Die restlichen 35 Sitze entfallen auf Klein- und Kleinstparteien sowie unabhängige Kandidaten.