Schweiz stimmt über Abschaffung der TV-Zwangsabgabe ab

Schweiz stimmt über Abschaffung der TV-Zwangsabgabe ab
Datum: 26.01.2018 - 12:23 Uhr

In einigen Staaten der Erde gehören Volksbegehren, Volksbefragungen, Volksabstimmungen und Volksentscheide zum guten Ton der Demokratie. Die direkten, unmittelbar vom Volk getroffenen Entscheidungen, sind ein elementarer Bestandteil des Selbstverständnisses der Menschen in diesen Ländern und gehören zur politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung einfach dazu. Für die Parteien sind solche Elemente der direkten Demokratie nicht immer einfach. Denn es hat sich schon oft gerächt, wenn sich parteipolitische Würdenträger zu weit von dem Willen des Volkes entfernt haben. Das ist vermutlich der entscheidende Grund, warum sich in der Bundesrepublik Deutschland die Vertreter der Altparteien so vehement gegen die von der AfD immer wieder geforderte Einführung der Elemente der direkten Demokratie wehren. Sie wissen, dass ihre Interessen nicht im Einklang mit den Interessen der Menschen in diesem Land stehen. Ergo würden sie bei Volksentscheiden keines ihrer Ansinnen durchbringen, sondern würden gegen den Willen des Volkes klar den Kürzeren ziehen.

Der für den 04. März 2018 in der Schweiz anberaumte Volksentscheid soll über die Abschaffung respektive Beibehaltung der TV- und Rundfunkszwangsabgabe Aufschluss geben. Die »Billag« genannte Abgabe ist in der Schweiz in ähnlichem Maße umstritten wie die einstmals »GEZ« und jetzt euphemistisch »Rundfunksbeitrag« genannte Pflichtzahlung in Deutschland. Die Initiative »nobillag«, die eigener Bekundung nach aus einer Bierlaune heraus entstanden ist, hat in der Zwischenzeit so viele Bürger mobilisiert, dass davon auszugehen ist, dass die Rundfunkgebühr in der Schweiz in naher Zukunft der Vergangenheit angehören wird. In Deutschland wird man auf die Möglichkeit, auf diesem Weg sein Votum abzugeben, wohl noch sehr lange warten müssen.