Schwedisches Gericht stoppt Maßnahmen gegen Koranverbrennung

Schwedisches Gericht stoppt Maßnahmen gegen Koranverbrennung
Datum: 06.04.2023 - 08:46 Uhr

Schweden soll unbedingt der NATO beitreten. Angedacht war ursprünglich, dass Finnland und Schweden zum gleichen Zeitpunkt dem Militärbündnis beitreten. Finnland ist beigetreten, bezüglich Schwedens wurde die Frist jetzt bis zum kommenden Sommer verlängert. Zwei NATO-Länder blockieren den Beitritt: Ungarn und die Türkei – wenn auch aus ganz unterschiedlichen Gründen. Hinsichtlich der Türkei sieht es nicht so aus, als sollten sich die Wogen in absehbarer Zukunft glätten und der tückische Despot Erdogan sein Veto zurückziehen.

Am Dienstag entschied ein schwedisches Verwaltungsgericht, die Entscheidung der Polizei aufzuheben, die Koranverbrennungen in der türkischen und irakischen Botschaft in Stockholm zu stoppen. Nach Ansicht des Gerichts war es falsch, dass die Polizei und Säpo die Genehmigung für zwei solcher Versammlungen mit der Begründung verweigerten, dass sie die Gefahr von Angriffen gegen Schweden und »schwedische Interessen« erhöhen könnten.

Das Urteil erregt nun große Aufmerksamkeit in der Türkei, die zuvor erklärt hatte, dass Schweden nicht der NATO beitreten darf, solange die Koranverbrennungen erlaubt sind. Erdogan sagte bei einem Auftritt, die Koranverbrennung sei ein »Hassverbrechen, das gestoppt werden muss.«

Sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu vergleicht Schweden nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts, Koranverbrennungen zuzulassen, mit Nazideutschland: »Die Nazis begannen damit, Bücher zu verbrennen, dann griffen sie religiöse Versammlungsstätten an, und dann sammelten sie Menschen in Lagern und verbrannten sie, um ihre endgültigen Ziele zu erreichen. So fangen solche Dinge an«, sagt Cavusoglu laut türkischen Medien.