Schwedens Löfven_ Rücktritt ja, Neuwahl nein

Schwedens Löfven_ Rücktritt ja, Neuwahl nein
Datum: 01.07.2021 - 09:15 Uhr

Vor einer Woche hatte das Misstrauensvotum im schwedischen Reichstag gegen den Regierungschef Stefan Löfven von den Sozialdemokraten Erfolg. Er hatte nun die Wahl zwischen zeitnahem Rücktritt oder Neuwahl. Löfven entschied sich für den persönlichen Rücktritt und bat den Parlamentspräsidenten (Talman), einen neuen Regierungschef vorzuschlagen. Das ist zwar das Ende für Löfven als Regierungschef, aber seine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung kann theoretisch erst einmal weitermachen.

Allerdings bleiben dennoch ein paar weitere Fragezeichen. Andreas Norlén, der aktuelle Talman, muss aus dem Kreis der jeztigen Parlamentarier im Reichstag einen Nachfolger vorschlagen, über denn dann im Riksdag abgestimmt wird. Eine einfache Mehrheit reicht zur Bestätigung aus. Aber: so einig sich die stark im Parlament vertretenen Moderaten und Schwedendemokraten bei der Abwahl Löfvens waren, so wenig konnten sie sich bisher auf einen potenziellen Nachfolger einigen.

Löfven selbst hofft unterdessen auf eine Rückkehr an die Regierungsspitze des Landes und will spätestens zur planmäßigen Wahl im Herbst 2022 eine neue Mannschaft hinter sich vereint haben, um einen neuen Anlauf auf das Amt des Ministerpräsidenten zu nehmen.

Norlén ist nicht unter Zeitdruck, die Regierungsgeschäfte werden kommissarisch von den jetzigen Ministern weitergeführt, allerdings ohne Löfven als Regierungschef. Nur hinsichtlich der Höchstzahl der von ihm vorzuschlagenden Kandidaten sind dem Talman Grenzen gesetzt: maximal vier Nachfolger kann er laut Geschäftsordnung vorschlagen. Fallen sie alle bei der Abstimmung im Reichstag durch, wird es Neuwahlen geben.

Genau auf eine solche Neuwahl setzen offensichtlich Moderaten und Schwedendemokraten: sie sind in den Umfragen stark wie nie zuvor und könnten Löfvens Sozialdemokraten als stärkste Fraktion im Reichstag ablösen.