Schwedendemokraten wollen in EU Veto gegen das Verbrenner-Verbot einlegen

Schwedendemokraten wollen in EU Veto gegen das Verbrenner-Verbot einlegen
Datum: 01.03.2023 - 10:51 Uhr

Das EU-Parlament hat vergangene Woche beschlossen, den Verkauf von Benzin- und Dieselautos in der EU ab dem Jahr 2035 zu verbieten. Die schwedischen Parteienvertreter in der EU stehen hinter der Entscheidung - außer den Schwedendemokraten (SD). Und sie streben nun an, dass Schweden ein Veto gegen das Verbrenner-Verbot einlegt.

»Eine Mehrheit der Bevölkerung blickt heute mit Überraschung und Wut auf die vorherige Stilllegung der Kernenergie zurück. Genauso werden wir auf die Entscheidung vom Dienstag zurückblicken«, schreiben die SD-Spitzen Martin Kinnunen und Johan Nissinen in einem Debattenartikel im Aftonbladet . Das Duo stellt fest, dass dies eine einseitige Entscheidung der EU ist, da andere Länder wie die USA, China und Indien nicht dasselbe tun werden. Die SD-Politiker fordern daher die Regierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das Verbot zu verhindern, wenn die Angelegenheit beim Europäischen Rat landet.

»Als die Atomkraft kurz vor dem Verbot stand, haben einige EU-Staaten sie in letzter Minute gerettet, indem sie mit einem Veto drohten. Jetzt steht die nächste Technologie auf dem Spiel, und nur die Mitgliedstaaten des Rates können sie noch verhindern Als Ratspräsidentschaft trägt Schweden eine historische Verantwortung. Wann, wenn nicht jetzt?«

Damit gehen die Schwedendemokraten bewusst auf Konfrontationskurs mit der vom politischen Mainstream ausgegebenen Hetzjagd gegen den Verbrennermotor. Dabei hat sich längst erwiesen, dass moderne Verbrennermotoren wesentlich effektiver und vor allem langlebiger als Elektromotoren sind - die Beschaffung der Rohstoffe einmal gar nicht zu erwähnen.