Schwedendemokraten planen Gesetz zum Entzug der Staatsbürgerschaft

Schwedendemokraten planen Gesetz zum Entzug der Staatsbürgerschaft
Datum: 11.10.2023 - 11:11 Uhr

Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, ist offen dafür, damit zu beginnen, die schwedische Staatsbürgerschaft nicht nur Bandenkriminellen und Terroristen zu entziehen, sondern auch anderen, die »offensichtlich keine Schweden« sind. In einem Interview mit der Expressen spricht Jimmie Åkesson über die Möglichkeit eines groß angelegten Entzugs der Staatsbürgerschaft.

Bereits in der Vergangenheit hatten sich die Schwedendemokraten immer dafür eingesetzt, Terroristen und Bandenkriminellen die schwedische Staatsbürgerschaft zu entziehen. Nun sagt Åkesson, er sei »absolut« bereit, diese Argumentation weiterzuführen. Er stellt in dem Beitrag fest, dass »wir eine Situation haben, in der Menschen als schwedische Staatsbürger in Schweden leben, aber immer noch kein Schwedisch sprechen können. Sie haben überhaupt keine Verbindung zur schwedischen Gesellschaft und sind nur im Land, um Verbrechen zu begehen.«

»Ich glaube nicht, dass es eine andere Lösung gibt, als sich mit der Abschaffung der Staatsbürgerschaft zu befassen«, sagt der Parteichef. Und weiter: »Menschen, die in Schweden leben, ohne Schwedisch zu sprechen und ohne schwedische Werte, müssen vor die Wahl gestellt werden: Sich anpassen oder das Land verlassen.«

Es sind laut Jimmie Åkesson mehrere hunderttausende Menschen, die nicht integriert werden wollen, werden nicht integriert werden können. Kurzfristig sind es die repressiven Maßnahmen, die wirken. Es gebe härtere Strafen, bessere und weitreichendere Instrumente für die Polizei und die gesamte Justiz, sagt er. Doch im gleichen Atemzug stellt der SD-Chef fest, dass es nicht reichen wird: »Sie müssen verstehen, dass diese tödlichen Schießereien nur die Spitze des Eisbergs sind. Dahinter stünden Clanstrukturen, Ehrenstrukturen und andere kriminelle Strukturen, die sehr weitreichend seien und sich in die gesamte Gesellschaft hineingefressen hätten«, sagt er.

Dagegen helfe nur die konsequente Abschiebung und der Entzug der schwedischen Staatsbürgerschaft sei ein Baustein dazu.