Schweden verschärft Asylbestimmungen

Schweden verschärft Asylbestimmungen
Datum: 13.04.2021 - 08:49 Uhr

Schweden ist neben Deutschland das Hauptzielgebiet der »Asyltouristen« (Urvater des Begriffs ist der SPD-Politiker Reinhard Bühling in einer Bundestagsdebatte 1978). Allerdings hat man im Land der Mitternachtssonne die Nase voll von der weiterhin unkontrolliert ansteigenden Migrantenkriminalität, die durch den ungebremsten Zustrom von Asylanten aus aller Welt komplett aus dem Ruder zu laufen droht. Bereits jetzt gibt es in den Metropolen zahlreiche sogenannte No-Go-Areas, wo das Geschehen auf der Straße von kriminellen Migrantenbanden bestimmt wird, die ihren Nachwuchs bei den jugendlichen Asylanten rekrutieren.

Dem soll ein neues Gesetz jetzt einen Riegel vorschieben. Menschen, denen Asyl gewährt wird, erhalten eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis. Nach Ablauf dieser Zeitspanne kann dann eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragt werden, allerdings steht vor einem positiven Bescheid - und das ist neu - zukünftig eine Prüfung. Der Antragsteller muss laut Gesetzesvorlage »besondere Anforderungen« erfüllen. Dazu gehört das Beherrschen der schwedischen Sprache mindestens auf Niveau B1 des »Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen«. Außerdem muss der Antragsteller in der Lage sein, sich finanziell selbst zu versorgen. Rechtskräftig verurteilten Antragstellern ist eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung zu versagen, sie haben das Land zu verlassen.

Für sonstige Schutzbedürftige, die nicht unter das Asylrecht fallen, wird der Zeitraum der befristeten Aufenthaltserlaubnis auf 13 Monate beschränkt. Auch sie können nach Ablauf dieser Frist einen Antrag auf eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung stellen, für die dann die gleichen Bedingungen gelten.

Schweden hatte 2015 über 160.000 »Flüchtlinge« aufgenommen (bei 9,9 Millionen Einwohnern). Das war die höchste Pro-Kopf-Rate in der EU. Zum Vergleich: Deutschland nahm 2015 knapp eine Million »Flüchtlinge auf bei einer Einwohnerzahl von 81 Millionen.