Schweden_ Ministerpräsident Löfven schmeißt die Brocken hin

Schweden_ Ministerpräsident Löfven schmeißt die Brocken hin
Datum: 02.09.2021 - 12:56 Uhr

Im November ist die Zeit eines Stefan Lofven als schwedischer Ministerpräsident und auch als Vorsitzender der schwedischen Sozialdemokraten vorbei. Löfven wirft die Brocken hin. Im Sommer hatte es einen Misstrauensantrag gegen ihn im Parlament (Riksdag) gegeben. Nur durch eine umstrittene Scharade war es Löfven gelungen, im Amt zu bleiben. Da aber die Kritik an ihm, seiner Regierung und seines vielfältigen Versagens nicht abebbte, blieb ihm nichts anderes mehr übrig als der Rücktritt. Weil ihm auch aus seiner eigenen Partei jede Menge Gegenwind ins Gesicht blies, macht Löfven auch als Vorsitzender seiner Partei Schluss.

Wie es nun mit den schwedischen Sozialdemokraten weitergehen soll, wird Anfang November bei einem Parteikongress in Göteborg entschieden. Der neue Parteichef, egal welchen Geschlechts, soll dann auch als Spitzenkandidat für die kommende Parlamentswahl spätestens im September 2022 aufgebaut werden.

Allerdings ist momentan mehr als fraglich, ob diese Wahl wirklich erst im September 2022 stattfinden wird. Denn so wie nach dem Misstrauensvotum gegen Löfven vom vergangenen Sommer muss nach dessen Rücktritt im November ein neuer Ministerpräsident gefunden werden. Ulf Kristersson von den Moderaten, der von Parlamentspräsident Norlén im vergangenen Sommer aufgefordert wurde, eine Regierung anstelle von Löfven zu bilden, scheiterte grandios - weil er sich aus persönlichen Gründen nach wie vor weigert, mit den Schwedendemokraten von Jimmie Åkesson zusammen zu arbeiten.

Die wiederum haben aktuell alle Zeit der Welt. Seit Wochen und Monaten steigen ihre Werte in den Umfragen, sowohl für die Partei wie auch für Jimmie Åkesson persönlich. Könnten die Schweden ihren Ministerpräsidenten direkt wählen, so käme Åkesson auf Platz zwei, hinter Kristersson. Löfven befindet sich auch in dieser Umfrage im freien Fall und landet nur noch knapp vor Emma Busch von den Christdemokraten, einer Partei, die in Umfragen gerade einmal bei knapp über fünf Prozent landet.