Schweden ist jetzt NATO-Mitglied

Schweden ist jetzt NATO-Mitglied
Datum: 11.03.2024 - 09:29 Uhr

Kaum ist Schweden Mitglied im NATO-Kriegsbündnis (am vergangenen Donnerstag stimmte das schwedische Parlament in einer Sondersitzung dem Beitritt zu, Ministerpräsident Kristersson händigte das entsprechende Dokument Bidens Außenminister Blinken noch am selben Abend aus), da beginnen schon die Diskussionen um den Einsatz von schwedischen Wehrpflichtigen bei US-Kriegen.

In Schweden wurde die 2010 ausgesetzte Wehrpflicht für junge Männer und Frauen bereits 2014 wieder eingeführt. Nach einer allgemeinen Grundausbildung (drei Monate) folgen Spezialausbildungen, die von drei bis zu 12 Monaten andauern können. Nach Ablauf dieser maximal 15 Monate dauernden Ausbildungen ist zwar der Grundwehrdienst absolviert, aber die Wehrpflicht in Schweden dauert an. Entweder weitere zehn Jahre nach der letzten Einberufung zu einer Übung oder bis zum Erreichen der Altersgrenze von 47 Jahren. Für Zivildienstleistende gilt die Wehrpflicht sogar bis zu einem Alter von 70(!) Jahren.

Bisher waren Wehrpflichtige, egal ob sie Dienst an der Waffe tun oder einen Zivildienst absolvieren, von einem Einsatz im Ausland ausgeklammert. Doch kaum ist Schweden dem Kriegsbündnis beigetreten, soll diese Regelung überarbeitet werden, sagt Verteidigungsminister Pål Jonsson von der Moderaten Partei (M).

»Es kann nicht ausgeschlossen werden, Wehrpflichtige auch außerhalb Schwedens einzusezten. Die Wehrpflicht sei die Grundlage für die Personalversorgung der Streitkräfte, sagt Pål Jonson gegenüber Sveriges Radio. Es geht konkret um die Frage, ob Schweden, die Militärdienst geleistet haben, zum Kampf an die NATO-Außengrenze geschickt werden können. Nach dem Gesetz über den Gesamtwehrdienst dürfen Wehrpflichtige zur Verteidigung Schwedens eingesetzt werden. Doch nach Ansicht des Verteidigungsministers könnte sich die Bedeutung der Verteidigung Schwedens mit dem NATO-Beitritt ändern. »Da wir nun Verbündete sind, kann die Verteidigung außerhalb Schwedens beginnen«, sagt Pål Jonson. Wichtig sei ein »breiter politischer Konsens« zu diesen Fragen und daher sei es angebracht, diese im Verteidigungsausschuss anzusprechen, sagt der Minister.

In dieser Frage einen Konsens zu erreichen, dürfte sich aber als schwerer herausstellen als der Minister glaubt. Denn in den sozialen Medien hat sich bereits jetzt ein Sturm der Entrüstung gegen diesen Vorschlag erhoben und die Schwedendemokraten von Jimmie Åkesson, die die aktuelle bürgerlich-konservative Regierung stützen, haben bereits durchscheinen lassen, dass sie von derlei Planspielen wenig bis gar nicht angetan sind.