Schweden darf der NATO nicht beitreten

Schweden darf der NATO nicht beitreten
Datum: 17.11.2023 - 09:12 Uhr

Vor einigen Monaten hatte der tückische Alleinherrscher erklärt, die Zustimmung seines Landes für den NATO-Beitritt hänge nur noch von ein paar Dingen ab, die Schweden zu erfüllen habe. Dann folgte eine lange Liste, was er von Schweden abpressen wollte. Tatsächlich ließ sich die schwedische Regierung dazu hinreißen, dieser Erpressung nachzugeben, in der Hoffnung darauf, dass der Bosporus-Despot sich zufrieden gebe.

Erwartungsgemäß aber, wissend, dass seine Erpressungen Erfolg haben, blockiert er weiterhin und will von seiner versprochenen Zusage überhaupt nichts mehr wissen. Er macht gerade »den Scholz« und kann sich bei diesem Thema an gar nichts mehr erinnern.

Stattdessen schiebt er die Verantwortung für die Blockadehaltung gegenüber dem NATO-Beitritt Schwedens jetzt auf sein Parlament, dort habe man angeblich »Zweifel an der Umsetzung von Zusagen aus Stockholm«, wie es in einem Tagesschau-Bericht heißt. Das klingt zwar fast schon demokratisch, faktisch aber ist das Parlament in Ankara vollumfänglich von den Entscheidungen Erdogans abhängig und entscheidet nichts ohne seine vorherige Anweisung.

Für Stoltenberg, den Chef des Militärbündnisses NATO, ist die erneute Verzögerung der Erweiterung ein echtes Ärgernis. Vor allem er und die Biden-Militärs scharren schon seit Monaten mit den Hufen, um im Land der Elche endlich landesfremde Truppen stationieren zu dürfen. Schließlich will man ja ein einheitliches Bild der Stärke Russland gegenüber zeigen.

Einheit? Stärke? NATO? Eher nicht.