Schweden ändert seine Migrationspolitik elementar

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Schweden ändert seine Migrationspolitik elementar
Datum: 07.06.2023 - 08:48 Uhr

Es ist eine Abkehr von der »wir lassen alle rein ins Land«-Poltik der bisherigen schwedischen rot-rot-grünen Regierung, was Ministerpräsident Ulf Kristersson der jetzigen konservativ-freiheitlichen Regierung am gestrigen Nationalfeiertag erklärt hat: »Lassen Sie es mich klar sagen: Massive Einwanderung und schlechte Integration funktionieren einfach nicht. Deshalb ändern wir jetzt Schwedens Migrationspolitik und machen sie zur strengsten in der EU«, wird er in einem Beitrag von Aftonbladet zitiert.

»Ein Nein zum Asyl bedeutet Nein und man muss das Land verlassen. Das sollte klar sein, ist es aber nicht«, sagt Kristersson weiter. »Ebenso wichtig ist, dass ein ‚Ja‘ bedeuten sollte, dass man sich wirklich in die schwedische Gesellschaft einbringt.«

Das sei in der Vergangenheit viel zu wenig geschehen. Daher ist es »höchste Zeit«, so Kristerssson, dass man Schweden wieder aufbaue. Dazu gehöre die Aufwertung der Staatsbürgerschaft, eine Konzentration auf die schwedische Sprache und Respekt für gemeinsame Werte.

Die Staatsbürgerschaft sei mehr als nur ein Reisepass, betont Kristersson. Es handele sich um einen Gesellschaftsvertrag mit Rechten und Pflichten. »Ein Jeder, der schwedischer Staatsbürger werden will, muss länger hier gelebt haben, als derzeit gefordert wird.« Außerdem muss es »klare Anforderungen an eine ehrenhafte Lebensweise geben und natürlich die Verpflichtung, für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen.«

Man müsse Schwedisch und die Schweden verstehen können. Das gelte sowohl bei der Sprache wie auch bei der Sozialkunde . »Dennoch wird bisher von den Menschen, die nach Schweden kommen, nicht erwartet, dass sie unsere Sprache tatsächlich lernen. Das macht Schweden einzigartig – auf eine schlechte Art und Weise.« Die Regierung werde daher nicht nur Schwedisch als Voraussetzung für die Staatsbürgerschaft verlangen, sondern auch eine Sprachvorschule für Kinder einführen, die sie benötigten. »Es wird mehr Schwedisch in den Schulen geben, und mehr Ferienschulen für diejenigen, die sonst zurückbleiben«, sagte Kristersson. »In den Schulen werden wir wieder richtige Bücher einführen.«

Schweden bleibe trotz all dieser Änderungen ein »offenes Land«, betont Kristersson nachdrücklich. Schweden sollte aber eben auch ein Land werden, dass Gegenleistungen fordere.

Sven von Storch

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