Scholz reisst Deutschland in den Krieg

Scholz reisst Deutschland in den Krieg
Datum: 20.04.2022 - 08:39 Uhr

Video Pressekonferenz: Scholz zu Lieferung von Kriegsgerät in die Ukraine

Für den ukrainischen Präsidenten Selenskij ist der 19. April 2022 so etwas wie ein verspätetes Weihnachtsfest. Wie in einem Warenhauskatalog durfte er sich jetzt aus dem Angebot deutscher Rüstungs-, Waffen- und Kriegsgerätschmieden nach eigenem Gusto bedienen. Er bekommt die Sachen nicht nur frei Haus geliefert, sondern noch dazu komplett geschenkt. Oder wie Scholz es laut tagesschau.de sagt: »Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann.« Dazu gehören laut Scholz wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition »und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann. Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.«

Richtig gelesen. Nicht nur, dass Scholz mit dieser Entscheidung Deutschland in den Krieg direkt hineinreisst, er greift dem ohnehin gebeutelten und geschröpften Steuerzahler wieder unverblümt und unverschämt mit beiden Händen ins Portemonnaie. Wie teuer Scholzens Kriegsbeitritt ist und wird, darüber wollte er bisher keine Angaben machen.

Den grünen und gelben Kriegstreibern in der Berliner Ampelkoalition geht dieser Schritt nicht weit genug. Sie wollen noch mehr deutsches Kriegsgerät auf Kosten des deutschen Steuerzahlers in die Ukraine entsenden. Vor allem Hofreiter legt dabei eine Kriegsrhetorik ungeahnten Ausmaßes an den Tag und klingt, als freue er sich auf eine militärische Konfrontation mit Russland.

Und während Scholz den verspäteten Weihnachtsmann für Selenskij spielt und Waffen und Kriegsgerät im Wert von hunderten Millionen Euro schenkt, für deren Finanzierung er dem deutschen Steuerzahler das Geld aus der Tasche leiert oder aus dem Steuertopf vorenthält, fehlt es an Geld für Plätzen in der Kindesbetreuung und/oder der Schule, ist angeblich nicht genügend Geld da für eine leistungsgerechte Bezahlung in Kranken- und Pflegedienstberufen, stehen die Mittel für eine lebenswerte Altersrente angeblich nicht zur Verfügung.

Selenskij feuert demnächst nicht nur mit Waffen »made in Germany« (hergestellt in Deutschland), sondern auch gleich »paid from Germany« (bezahlt von Deutschland).