Schmierenkomödie bei Bürgermeisterwahl in Lichtenberg

Schmierenkomödie bei Bürgermeisterwahl in Lichtenberg
Datum: 14.12.2021 - 10:50 Uhr

Der Berliner Bezirk Lichtenberg liegt im Osten der Stadt. Es ist Bezirk, in dem sich die ehemalige Stasi-Zentrale in der Normannenstraße samt ihrer Nebenstraßen befindet. Auch der Stasi-Knast Hohenschönhausen gehört zum Bezirk Lichtenberg wie auch die ehemalige sowjetische Kommandantur. Auch wenn die Gebäude in der Zwischenzeit anderweitig genutzt werden oder als Museum dienen, der Geist von Unfreiheit, von Sowjets, SED und Stasi, wabert noch immer durch die Räume - und auch durch die Bezirkspolitik.

Zu der Wahl im vergangenen September hatte die Bezirks-SPD vollmundig und lauthals damit geworben, dass man den amtierenden Bürgermeister - einen vormaligen SED-Kadersoldat - ablösen wolle. Dessen Rückhalt sowie der seiner Partei schwindet auch in Lichtenberg zusehends.

In der Tat konnte die SPD  mit ihrer marktschreierischen Kampagne ein für sie überraschend gutes Ergebnis erzielen und hatte durchaus die Option, selbst den Bezirksbürgermeister zu stellen. Ihr Kandidat ging auch verbal massiv in die Offensive, hatte mit CDU und den Grünen eine Zählgemeinschaft vereinbart. Doch noch bevor der Bär erlegt war, gab es Streit um Pöstchen und Posten.

Die Grünen wollten unbedingt das Verkehrsressort übernehmen und dem schwer in der Kritik stehenden CDU-Stadtrat abluchsen. Doch sowohl die CDU-Fraktion im Allgemeinen wie auch der entsprechende Stadtrat klammerten sich an diesen Posten wie ein Ertrinkender an einen Rettungsring. Es knirschte dermaßen im Gebälk, dass die Grünen die Jamaika-Zählgemeinschaft verließen.

Der lautstarke SPD-Kandidat hätte dennoch zum Bürgermeister gewählt werden können, jetzt aber nur noch mit Hilfe der AfD-Fraktion. Die hatte sich die gesamte Zeit bisher bedeckt gehalten. Doch bei der SPD in Lichtenberg ging ein Gespenst um: der Geist von Pankow.

In jenem Berliner Bezirk wurde nämlich ein SPD-Mann zum Bürgermeister gewählt, definitiv mit den Stimmen der AfD. Genau davor hatte die SPD in Lichtenberg gehörig Bammel. Also zog die SPD-Fraktion in Lichtenberg samt ihres Kandidaten komplett den Schwanz ein respektive die Kandidatur zurück, zugunsten des amtierenden Bürgermeisters, dem vormaligen SED-Kadersoldaten.

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am vergangenen Donnerstag wurde so letztlich wieder jener in sein Amt gehievt, die Altparteien haben in ihrer Schmierenkomödie ihre Demokratiedefizite nachhaltig unter Beweis gestellt, die SPD hat ihre Wähler betrogen und der alte Bürgermeister ist auch der neue Bürgermeister. Gewisse Ähnlichkeiten mit Nordkorea sind nicht von der Hand zu weisen.