Saar-Linke spalten sich endgültig auf

Saar-Linke spalten sich endgültig auf
Datum: 15.11.2021 - 09:49 Uhr

Innerhalb der saarländischen mehrfach umbenannten SED kriselt es seit Wochen und Monaten. Grund dafür sind erhebliche Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Ausrichtung zwischen der Landespartei und der Landtagsfraktion. Bei der Nominierung um die Spitzenkandidatur der Partei zur Bundestagswahl kam es zu erheblichen Unregelmäßigkeiten, die dazu führten, dass die erstellte Liste nicht zur Wahl zugelassen wurde.

Zwei Mitglieder der bisherigen siebenköpfigen Landtagsfraktion haben jetzt genug von den Streitigkeiten und haben sich zusammengeschlossen, um eine neue Fraktion im saarländischen Landesparlament zu gründen. Die vor einer Woche aus der bisherigen Fraktion ausgeschlossene Barbara Spaniol und die bereits seit länger Zeit nicht mehr zur Fraktion gehörende Dagmar Ensch-Engel treten nun als »Saar-Linke« in direkter Konkurrenz zur »Die Linke. Saarland« an.

Im Saarland sollen voraussichtlich am 27. März 2022 die Wahlen zum neuen Landtag stattfinden. Laut aktuellen Umfragen - vor der Abspaltung - wird es für die Kommunisten schwer, den Einzug ins neue Parlament zu schaffen. Optimisten sehen sie bei knapp über sechs Prozent, Realisten sagen eine Zitterpartei bezüglich des Sprungs über die Fünf-Prozent-Hürde voraus. Die jetzige Spaltung wird ersten Expertenmeinungen zufolge keinen positiven Effekt auf das zu erwartende Wahlergebnis haben.

Das hat wohl auch der aktuelle Fraktionschef Oskar Lafontaine bereits erkannt: er verzichtete auf eine erneute Kandidatur für die Landtagswahl 2022.