Russische Regierung tritt geschlossen zurück

Russische Regierung tritt geschlossen zurück
Datum: 16.01.2020 - 09:17 Uhr

Wladimir Putin und sein Vertrauter Dmitri Medwedew steuern im Wechselspiel seit etwa 20 Jahren in den höchsten Ämtern der Russisichen Föderation die Belange des flächenmäßig größten Staates unseres Erdballs. Vergleicht man die heutige Situation der Menschen dort mit der Ausgangslage zum Jahrtausendwechsel, so haben die beiden in vielen Dingen gut und richtig gehandelt. Zwar waren auch einige Entscheidungen respektive deren Umsetzungen extrem verbesserungsbedürftig, insgesamt jedoch ist Russland wieder stabil.

Aufgrund der Bestimmungen der jetzigen Verfassung ist 2024 für Wladimir Putin das definitive Ende seiner Amtszeit als Präsident der Föderation erreicht. Auch ein nochmaliger Ämterwechsel mit Dmitri Medwedew wie 2008 würde daran nichts ändern. Für eine Amtszeit fungierte Medwedew damals offiziell als Staatspräsident, während Putin offiziell den Posten des Ministerpräsidenten inne hatte. 2024 wäre nach jetzigem Stand der Dinge Schluss für Putin. Es sei denn, es käme zu einer grundlegenden Verfassungsreform, bei der entweder ein neuer Posten an der Spitze des Staates gefunden würde oder man entscheidet, dass die Verfassungsreform so grundlegend sei, dass der Staat im Grunde genommen sich neu konzipiert habe und so die Amtszeit des neuen Staatschefs ebenfalls ganz neu begänne.

Wie dem auch sei, für diese entsprechende Verfassungsreform bedurfte es im ersten Schritt den Rücktritt der amtierenden Regierung unter Ministerpräsident Medwedew. Genau das verkündete Medwedew gestern Nachmittag, Putin nahm den Rücktritt an. Berichten zufolge seien nicht einmal alle Mitglieder der bisherigen Regierung von diesem Rücktritt eingeweiht gewesen. Medwedew und Putin aber schauten nach der Verkündung durchaus zufrieden in die Kameras.