Russen haben jetzt mehr Freiheiten als Europäer!

Russen haben jetzt mehr Freiheiten als Europäer!
Datum: 02.01.2025 - 08:47 Uhr

Die Aussage erfolgt in einer Neujahrsbotschaft, in der Durow zu den Unterschieden in der Medienfreiheit zwischen Russland und Europa Stellung nimmt. »Der Zugang zu einigen russischen Medien wurde in der EU aufgrund von DSA- und Sanktionsgesetzen eingeschränkt. Gleichzeitig sind alle westlichen Medienkanäle auf Telegram in Russland immer noch frei zugänglich«, bemerkte Durov am Dienstag auf Telegram.

Er bezieht sich auf das kürzlich in Kraft getretene digitale Zensurgesetz der EU, den Digital Services Act, DSA. Durov fährt fort: »Wer hätte gedacht, dass russische Telegram-Nutzer im Jahr 2025 mehr Freiheiten haben würden als Europäer?« Die EU-Sperre russischer Medien wurde am Sonntag auf Telegram verhängt und löste Kritik aus Moskau aus, das die Entscheidung als »Zensurmaßnahme« bezeichnet.

Die Entscheidung betrifft die Nachrichtenagentur Ria Novosti, die Zeitungen Izvestija und Rossiiskaja Gazeta sowie die Fernsehsender Rossija-1, Pervyj Kanal und NTV. Aufgrund der geltenden Sanktionen ist es verboten, Inhalte bestimmter staatlich kontrollierter russischer Medien in der EU zu verbreiten. Dazu gehört auch die Bezugnahme auf, die Neuveröffentlichung oder die anderweitige Verbreitung von Material von Medien wie RT und Sputnik.

Die EU hat die Ausstrahlung dieser Medien im Fernsehen, Radio und Internet innerhalb der Mitgliedsstaaten verboten. Das Verbot umfasst auch die Veröffentlichung von Inhalten russischer Medien in sozialen Medien oder anderen Plattformen. Je nach Kontext kann bereits die bloße direkte Bezugnahme auf oder die Verbreitung von Inhalten dieser Medien unter das Verbot fallen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Zweck der Weiterverbreitung des Materials dient. Das Verbot gilt jedoch nicht, wenn die Inhalte für journalistische, akademische oder Forschungszwecke verwendet werden – diese Ausnahme gilt jedoch nur, solange dies auf eine Weise geschieht, die nicht als Beitrag zur Verbreitung von »Desinformation« angesehen wird.

Telegram ist bekannt für seine dezentrale Struktur und seinen Widerstand gegen Zensur und hat sich zu einer wichtigen Plattform für unabhängige Journalisten und etablierte Medien gleichermaßen entwickelt. Allerdings haben EU-Vorschriften dazu geführt, dass mehrere russische Sender gesperrt wurden, was laut Durov eine besorgniserregende Entwicklung für die Meinungsfreiheit in Europa darstellt. 

JUST IN – Pavel Durov, CEO von Telegram, sagt, dass russische App-Benutzer aufgrund des EU-Gesetzes über digitale Dienste mehr Freiheiten genießen als Europäer. pic.twitter.com/bV5XT0Y8Rr – Disclose.tv (@disclosetv) 31. Dezember 2024