Rücklage für Flüchtlinge wächst auf 30 Milliarden Euro

Rücklage für Flüchtlinge wächst auf 30 Milliarden Euro
Datum: 02.11.2018 - 08:25 Uhr

»Aus heutiger Sicht wird aufgrund des erneut positiven Haushaltsverlaufs in diesem Jahr ebenfalls keine Entnahme aus der Asylrücklage zur Finanzierung der flüchtlingsbezogenen Belastungen erwartet.« So lautet die Antwort aus dem Bundesfinanzministerium auf eine entsprechende Anfrage. Ende des Vorjahres war der Finanztopf für die »Flüchtlinge« mit 24 Milliarden Euro angefüllt. Da auch für 2018 eine deutliche Erhöhung der Steuereinnahmen erwartet wird und auch dieses Jahr dieser Geldtopf nicht angetastet wird, rechnen Experten mit einem Anstieg der dort geparkten Geldmenge auf etwa 30 Milliarden Euro. Kapital, das an anderer Stelle fehlt oder für längst erforderliche Aufgaben nicht freigegeben wird.

Dabei gibt es in Deutschland genug Baustellen, die mit solchen Summen oder sogar schon mit einem Teil davon zielgerichtet bearbeitet respektive beseitigt werden können. Die Stichworte sind aufgrund der unsozialen Merkel-Politik dabei immer dieselben: Kinderarmut, Altersarmut, Erwerbsarmut, Obdachlosigkeit. Doch die betroffenen Personen sind mehrheitlich nicht den von Merkel bevorzugten ideologisch und medial ausschlachtbaren Zielgruppen zugehörig.

Die Kinder der alleinerziehenden Chantal aus Berlin-Marzahn haben keinen dunklen Teint, keinen Lockenkopf und keine großen, braunen Kulleraugen. Die Alte, die durch die Straßen der Stadt wandert und in den Abfallkörben nach Leergut sucht, ist nicht von dubiosen selbsternannten Seenotrettern unmittelbar an der libyischen Küste in Empfang genommen und per Express in die EU eingeschleust worden. Holger und Ulrike aus Köln gehen jeder zwei Jobs nach, damit am Ende des Geldes nicht mehr so viel Monat übrig ist und sie die Miete zusammen bekommen. Mohammed, Mustafa und Mahmud aus Nord- oder Zentralafrika kennen derlei Sorgen nicht. Sie werden vom Amt rundum versorgt. Johanna aus Hamburg starb auf einer Parkbank den Kältetod. Für sie und die anderen Obdachlosen gibt es keinen mit 30 Milliarden Euro gefüllten Geldtopf.

Den gibt es nur für die von Merkel protegierten »Flüchtlinge« und die daran hängende Flüchtlingsindustrie samt Helfern, Verbänden, Vereinen und anderen Profiteuren.