Regierungsbildung in Spanien scheitert

Regierungsbildung in Spanien scheitert
Datum: 20.09.2019 - 08:35 Uhr

Für den Führer der spanischen Sozialisten Pedro Sánchez von der PSOE gingen die Beratungen mit dem spanischen König Felipe VI. mit einer saftigen Ohrfeige zu Ende. Am Schluss der zweitätigen Gespräche erklärte ihm der König, dass er keine Möglichkeit sieht, Sánchez mit einer Regierungsbildung zu beauftragen. Dessen Partei habe zwar bei der Wahl im Juli 123 der 350 Sitze im Abgeordnetenhaus (Congreso de los Diputados) geholt, sei aber seitdem an dem Versuch einer Regierungsbildung komplett gescheitert. Alle anderen Parteien seien zu schwach, um sie überhaupt für den Auftrag zur Regierungsbildung in Betracht gezogen werden zu können.

Die große Herausforderung besteht darin, dass sich auf den 350 Plätzen im Parlament jede Menge Vertreter von Klein- und Kleinstparteien tummeln. Insgeheim war erwartet worden, dass Sánchez mit der extrem linken Podemos (42 Sitze) und einer oder mehreren kleinerer Parteien eine Mehrheit zusammen bekäme. Aber das Klima zwischen Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias gilt als nachhaltig vergiftet.

Der konservativ-bürgerliche Block ist aufgrund des Wahlergebnisses aus dem Juli insgesamt zu schwach, um überhaupt eine Option zur Regierungsbildung zu haben. Die Volkspartei (Partido Popular) kommt auf nur 66 Sitze und müsste somit so ziemlich alle kleineren Parteien hinter sich vereinen. Mit der im Dezember 2013 gegründeten Vox (ähnlich der AfD in Deutschland) scheint das durchaus möglich. Doch die Besonderheit im spanischen Parlament sind die starken Regionalparteien.

Anders als in Deutschland, wo die CSU sich selbst zwar gerne wichtig nimmt, aber nur 6,2 Prozent Stimmenateil auf Bundesebene erreicht hat, haben die spanischen Regionalparteien wirklich Gewicht im Paralment - und sind nur schwer auf eine gemeinsame Linie zu bringen. Zu groß sind die Diskrepanzen zwischen Katalanen, Basken und Galiziern, um nur einmal drei dieser Gruppen zu nennen.

Am 10. November haben die Spanier einen weiteren Wahlgang vor sich; den vierten in nur vier Jahren.