Puigdemont will nicht wieder Regionalpräsident werden

Puigdemont will nicht wieder Regionalpräsident werden
Datum: 02.03.2018 - 08:29 Uhr

Es war ein langer, heftiger politischer Kampf, den sich die katalanische Regionalregierung unter Carles Puigdemont mit der spanischen Zentralregierung in Madrid lieferte. Den Höhepunkt dieser Auseinandersetzung bildete das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien und die Ausrufung der Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien durch Pugdemont. Die Zentralregierung ließ daraufhin Knotenpunkte in Katalonien besetzen, der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte das Referendum für verfassungswidrig und hob die katalanische Autonomie auf. Zudem erklärte Rajoy den katalanischen Regierungschef Puigdemont von seinem Amt abgesetzt und bestimmte die Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría zur kommissarischen Präsidentin der katalanischen Generalitat bis zu Neuwahlen.

Puigdemont floh, nachdem einige seiner Mitstreiter von der spanischen Justiz verfolgt und verhaftet worden, außer Landes nach Brüssel. Dort erklärte er vor der Presse mehrfach, dass er weder nach Spanien noch nach Katalonien zurück kehren werde, so lange die spanische Zentralregierung den gegen ihn erlassenen europäischen Haftbefehl nicht zurück genommen habe. Allerdings wolle er, Puigdemont, sich bei den Wahlen in Katalonien wieder als Kandidat für das Amt des Regionalpräsidenten aufstellen lassen.

Doch aktuell kippt Puigdemont im selben Maße um, wie man es in Deutschland von Martin Schulz kennt: gestern eine Aussage in die eine Richtung, heute eine Kerhtwende um 180 Grad und eine komplett entgegengesetzte Aussage. Aktuell jedenfalls kneift Puigdemont. Statt sich einem neuen Wahlkampf auszusetzen, sitzt er das Thema lieber im für ihn sicherern Brüssel aus. Um sich wählen zu lassen, müsste er in Katalonien vor Ort sein. Doch sollte er Katalonien betreten, dürften die Häscher der Zentralregierung zuschlagen und ihn ins Gefängnis werfen. Dieser Gedanke scheint ihm nicht zu behagen.