Proteste in Kasachstan eskalieren weiter

Proteste in Kasachstan eskalieren weiter
Datum: 10.01.2022 - 10:25 Uhr

Die Lage in Kasachstan ist unklar. Klar ist nur, dass die gewaltsamen Proteste weitergehen und dass Staatschef Tokayev ausländische Truppen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) zur Aufrechterhaltung der Sicherheit ins Land gerufen hat. Wer hinter den Unruhen steht und woran sich diese entzündeten, lässt aktuell viel Raum für Spekulationen. Die genaue Zahl der Toten ist ebenfalls nicht verifiziert, gegenwärtig machen Meldungen von bis zu 200 im Zuge der Proteste Getöteten die Runde.

Politisch wurden erste Entscheidungen getroffen. Der ehemalige Chef des Nationalen Sicherheitskomitees Kasachstans, Karim Massimov, sei wegen des Verdachts des Hochverrats festgenommen worden, teilte das Komitee am Samstag mit. Massimov sein in einer provisorischen Haftanstalt untergebracht worden. Auch der stellvertretende Vorsitzende des Nationalen Sicherheitskomitees Samat Abish, der Neffe des ehemaligen kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew, wurde entlassen.

Daniil Kislov, Gründer der Ferghana Nachrichtenagentur, sagt in einem Gespräch mit der New York Times, dass die Unruhen und die Gewalt in Almaty »künstlich von Leuten organisiert wurde, die wirklich die Macht in ihren Händen hatten.« Vor allem Nasarbajews besagter Neffe Samat Abish sei für die Orchestrierung eines Großteils der Gewalt verantwortlich.

Galym Ageleulov, ein Menschenrechtsaktivist in Almaty, erklärte, dass die Gewalt in Almaty erst begann, als eine Menschenmenge, die »eindeutig von Plünderern von kriminellen Gruppen organisiert war«, den Marsch zum Rathaus begann, während gleichzeitig die Polizeipräsenz nachließ.

In der Zwischenzeit haben sich knapp 4.000 Mann aus den Reihen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS)in Kasachstan eingefunden, darunter Soldaten und Sicherheitskräfte aus Russland, Tadschikistan, Kirgisien und Armenien. Sie sollen für die Wiedereinführung und Aufrechterhaltung der Sicherheit im Land sorgen. Mindestens zwei Dutzend kasachischer Polizisten sind bei den Auseinandersetzungen ums Leben gekommen, zwei von ihnen wurden bestialisch geköpft.

Eine der Forderungen der Demonstranten, die Rücknahme der Erhöhung des Benzinpreises, wurde erfüllt. Für die nächsten sechs Monate ist der Preis für einen Liter Benzin auf 50 Tenge (Währung in Kasachstan) festgeschrieben. Das sind umgerechnet 10 Cent pro Liter. Das monatliche Einkommen in Kasachstan liegt bei etwa 450 Euro.