Proteste in den USA gegen Ausgangssperren nehmen zu

Proteste in den USA gegen Ausgangssperren nehmen zu
Datum: 21.04.2020 - 11:53 Uhr

Die Zahl der Arbeitslosen in den USA ist in den letzten Tagen und Wochen deutlich gestiegen. Mehr als 20 Millionen Menschen haben durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus ihren Arbeitsplatz verloren. Wie in Deutschland auch wurden in den USA zahlreiche Grundrechte eingeschränkt. Allerdings liegen derlei Einschränkungsrechte nicht in der Zuständigkeit der US-Regierung sondern im Verantwortungsbereich der einzelnen US-Bundesstaaten, also letztlich in der Hand der entsprechenden Gouverneure.

Vielen Menschen in den USA gehen diese Einschränkungen der Grundrechte deutlich zu weit, sie sammeln sich zu Protestbewegungen und gehen sogar, trotz Versammlungsverbot, auf die Straße und demonstrieren öffentlich gegen die Verbote. In Olympia, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Washington im äußersten Nordwesten des Landes, demonstrierten fast 3.000 Menschen gegen diese Einschränkungen. Sie verstießen bewusst gegen das Versammlungsverbot und nehmen etwaige Strafverfolgung bewusst in Kauf. Die Wahrung der Grundrechte und die sofortige Wiedereinsetzung der von der Verfassung geschützten Rechtsgüter ist ihnen dieses Risiko aber wert.

US-Präsident Donald Trump stellt sich symbolisch auf die Seite der Protestbewegung und seit Freitag immer wieder per Twitter und anderen sozialen Medien ermuntert, für eine Wiederöffnung der Wirtschaft und eine Normalisierung des öffentlichen Lebens zu demonstrieren. Unter dem Eindruck der Kundgebungen vom Wochenende sagte Trump im Weißen Haus, dass dies »großartige Menschen« seien, die nichts anderes als »ihr Leben zurück« haben wollten. Einige Gouverneure, so Trump, seien in ihren Maßnahmen zu weit gegangen.