Polen verlängert Ausnahmezustand an Grenze

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Polen verlängert Ausnahmezustand an Grenze
Datum: 01.10.2021 - 11:26 Uhr

Polen hat Tausende Soldaten ins Grenzgebiet geschickt und Stacheldrahtzäune errichtet. Der Ausnahmezustand bedeutet, dass weder Journalisten noch Helfer von sogenannten NGOs das Gebiet betreten dürfen. Hinter dem Zuzug steckt der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, und das belarussische Militär drängt Einwanderer buchstäblich an die EU-Grenze. Fünf potenzielle Grenzübertreter sollen an der Grenze gestorben sein. Es ist jedoch unklar, wessen Schuld es ist.

Von der EU kommen - wie immer, wenn ein Mitgliedsland eigenständige Entscheidungen trifft - kritische Töne: »Es ist völlig inakzeptabel, dass Menschen an unseren Außengrenzen sterben, es ist wichtig, dass wir offen sind«, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Montag.

Intelligente und weiter vorausblickende Politiker hingegen halten es für durchaus vernünftig, dass jeder, der versucht, durch Angriffe auf Grenzposten in ein anderes Land einzudringen, notfalls mit Gewalt begegnet wird. Die lehnen sowohl Familiennachzug wie auch die Fortsetzung der Politik des ungehinderten Zustroms von Menschen vor allem aus muslimischen Ländern für eine Gefährdung der christlich-jüdischen Kultur im Abendland.

Dem Islam mit seiner rückständigen Weltanschauung, seiner integrierten Christen-, Juden- und Frauenfeindlichkeit, wird unter anderem von Altparteienpolitikern in Deutschland und deren Parteikollegen in der EU Tür und Tor geöffnet. Andere EU-Mitgliedsländer, vor allem Ungarn und eben Polen, verweigern sich dieser Politik der grenzenlosen Unterwanderung. Trotz Drohungen aus Brüssel halten jene Regierungen an ihrer eigenständigen Politik zum Wohle ihrer Landsleute fest.


Sven von Storch

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