Polen erhöht Geldstrafen für Facebook, Google und Co

Polen erhöht Geldstrafen für Facebook, Google und Co
Datum: 25.02.2021 - 10:32 Uhr

Mark Zuckerberg mit seinem Facebook, Google, Youtube und wie sie alle heißen, haben sich in der Zwischenzeit dem Kreuzzug gegen ihnen nicht passende Meinungsäußerungen verschrieben. Immer wieder führen sie Zensurorgien auf ihren Plattformen durch und löschen Beiträge, die ihnen nicht gefallen, sperren Nutzerkonten oder löschen diese sogar. Wer nicht dem politischen Mainstream entspricht, fällt dem Zensurhammer Zuckerbergs und anderer Möchtegern-Demokratie-Bewahrern zum Opfer. Sie, diese Leute, spielen sich - ohne dazu ernannt worden zu sein - zum obersten Richter und Hüter der Meinungsfreiheit auf und entscheiden in totalitärer Manier darüber, was veröffentlicht werden darf und was vernichtet, eliminiert, ausradiert wird.

Die polnische Regierung hat sich das auch eine Zeit mit angeschaut, dem demokratievernichtenden Treiben Zuckerbergs und Konsorten aber einen gesetzlichen Riegel vorgeschoben. Wer als Plattformanbieter in Polen Beiträge löscht, wird bestraft. So einfach ist das. Und damit sich die Macher von Facebbok, Google und Youtube zukünftig genau überlegen, ob sie sich wieder einmal einer Zensurorgie hingeben, werden die Geldstrafen auch entsprechend hoch ausfallen, sagte jetzt der polnische https://www.foxnews.com/world/poland-fights-big-tech-push-block-social-media-censorshipMinisterpräsident Mateusz Morawieck.

Sein Justizminister Sebastian Kaleta erläuterte die Maßnahme in einem Interview und betonte ausdrücklich, dass Polen wird mit der Gesetzesvorlage über massive Bußgelder für Internetgiganten, die Benutzer zensieren oder Inhalte aus ideologischen Gründen entfernen, weiter gehen werde als bisher: »Wir haben gesehen, dass es bei Internetgiganten, die Inhalte aus politischen Gründen löschen, normalerweise um Inhalte geht, die traditionelle Werte oder konservative Ansichten unterstützen.«

Die Löschung der Beiträge wird dann normalerweise in Bezug auf ihre angebliche »Politik gegen hasserfüllte Aussagen« entfernt, obwohl es dafür kein gesetzliches Recht gibt, dies zu tun. Kaleta weiter: »Es ist auch klar, dass die Geldstrafen höher sein werden als zuvor berichtet. Ungefähr 10 Millionen Euro oder 100 Millionen Kronen wird es in Zukunft kosten, Beiträge, die nicht gegen politische Gesetze verstoßen, zu zensieren oder zu löschen.«