Personenkult und Propaganda statt Programm

Personenkult und Propaganda statt Programm
Datum: 08.12.2016 - 07:50 Uhr

Merkel hat in ihrer Rede beim Parteitag in Essen fast eineinhalb Stunden lang so gut wie gar nichts gesagt. Immerhin räumt sie ein, dass der Kontrollverlust in der von ihr selbst verursachten Flüchtlingssituation in Deutschland »unverantwortlich gewesen« ist. Aber wer sich von ihr zukunftsweisende Lösungsvorschläge erwartet hatte, sah sich überwiegend enttäuscht.

Die wenigen, sachbezogenen Aussagen während ihres knapp 90-minütigen Auftritts konnte man an einer Hand abzählen. Dabei bediente sie sich dazu noch Forderungen, die längst von der AfD gestellt wurden, und versuchte, diese als ihre ureigenen Ideen zu verkaufen. So findet sich das Verbot der Vollverschleierung schon seit März in den Leitlinien der AfD.

Dass sie nach ihrem Auftritt über elf Minuten Applaus von den Delegierten bekam, hatte eigenwillig anmutende Züge an sich. Derartige Huldigungsszenarien gibt es eher aus Pjöngjang zu sehen oder aus Staaten mit ähnliche demokratischen Strukturen. Es bleibt haften, dass sich die Länge des Applauses nach dem Merkel-Auftritt umgekehrt proportional zum Inhalt ihrer Aussagen verhält. 

Weil sie keine Antworten auf die Fragen im Land hat, wurde sie auch in der Aussprache nach der Wahl entsprechend angegangen und sogar kritisiert. Sie betreibe einen Personenkult um sich, heiß es aus den Reihen. Darüber hinaus blieben viele Fragen offen. Fragen, die »diejenigen, die schon länger hier leben« beschäftigen. Doch für die hatte Merkel nur einen Lösungsvorschlag parat: »Zur Wahrheit gehört aber auch, dass manche, die schon immer in Deutschland leben, ebenfallsdringend einen Integrationskurs benötigen.«