Parlament in Erfurt mit 90 Sitzen

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Parlament in Erfurt mit 90 Sitzen
Datum: 30.10.2019 - 08:27 Uhr

Die endgültigen Zahlen aus Thüringen liegen vor. Für CDU und SPD werden sie auch beim dritten oder vierten Blick nicht wirklich besser. Einziger Trost für die Merkel-Partei: sie gewann die meisten Wahlkreise, sogar einen mehr als ihr an Zweistimmen zusteht (21 statt 20). Daher bekommt die CDU ein Überhangsmandat, die SPD erhält das Ausgleichsmandat, der Thüringer Landtag hat in der kommenden Legislatur daher 90 statt bisher 88 Sitze. Bei den Direktkandidaten konnte die CDU punkten, auf Landesebene hingegen ging sie sang- und klanglos ein. Ihr und der SPD ist es nicht gelungen ist, den Anteil abgegebener Stimmen in absoluten Zahlen gegenüber 2014 zu erhöhen - trotz einer um 12 Prozent höheren Wahlbeteiligung. Die SPD verlor von rund 116.000 Zweitstimmen auf knapp 91.000, die CDU aber rauschte runter von über 315.000 Zweitstimmen im Jahr 2014 auf jetzt nur noch 241.000!

Den größten Zuwachs an Stimmen darf die AfD verzeichnen. 2014 erhielt sie auf Landesebene noch knapp 100.000 Stimmen, dieses Mal waren es sage und schreibe 259.359. Das ist das 2,605-fache, ein Anstieg, den es bei keiner Landtagswahl zuvor in Deutschland für eine Partei oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde jemals gegeben hat.

Bodo Ramelow und die Postkommunisten lassen sich nach wie vor feiern, sie haben es mit der Bildung einer neuen Regierung nicht eilig. So lange es keine neue Regierung gibt, bleiben die alten, abgewählten Vertreter im Amt und führen die Geschäfte kommissarisch - obwohl sie keine vom Volk ausgesprochene Legitimation mehr vorweisen können.

Die Frage ist, ob die CDU über ihren Schatten springen wird - und wenn ja, in welche Richtung Mike Mohring dann hüpft respektive hüpfen muss.

Sven von Storch

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