Orban wird Weber nicht unterstützen

Orban wird Weber nicht unterstützen
Datum: 07.05.2019 - 09:20 Uhr

Der Bruch zwischen der Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban und der Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) im europäischen Parlament steht offensichtlich unmittelbar bevor. Noch gehört Fidesz dieser Fraktion an, ist also unter anderem auch mit den deutschen Unions-Parteien fraktionell verbunden. Noch.

Bereits im März hatten die anderen Parteien der EVP-Fraktion Viktor Orban zu verstehen gegeben, dass er und seine Partei in der Fraktion nur mehr geduldet seien; die Vollmitgliedschaft von Fidesz wurde auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Fidesz hatte bei Abstimmungen innerhalb der Fraktion keinerlei Rechte, durfte auch keine Kandidaten für zu besetzende Positionen aufstellen. Man wollte Orban und seine Partei nur nicht aus der Fraktion werfen, weil man bei der Wahl zum Kommissionspräsidenten jede Stimme braucht, um den eigenen Kandidaten, Manfred Weber (CSU), ins Amt zu hieven.

Für Weber wird die Luft ohnehin immer dünner. Neben dem Sozialdemokraten Timmermans hat sich auch die Dänin Margrethe Vestager aus der liberalen Fraktion (ALDE) dahingehend geäußert, dass es an der Zeit sei, dass eine Frau die Position an der Spitze der EU-Kommission einnehmen solle. Sie selbst wäre bereit dazu.

In den vergangenen Wochen hat sich Italiens Ministerpräsident Matteo Salvini als Initiator der neuen, EU-kritischen Fraktion im Europäischen Parlament, intensiv um den Beitritt Fidesz´ bemüht. Die Zeichen dafür stehen nach den jüngsten Ereignissen durchaus gut.