Orban will massive Subventionen für die Ukraine stoppen

Orban will massive Subventionen für die Ukraine stoppen
Datum: 06.12.2022 - 11:59 Uhr

Während die Menschen in Deutschland und anderen Ländern der EU hungern, frieren und kalt duschen sollen, um Geld und Energie zu sparen, will Brüssel das korrupte Selenskij-Regime in der Ukraine weiter üppig finanziell subventionieren. Ein weiteres »Notfallpaket« soll von Brüssel in die ohnehin schon prall gefüllten Geldbeutel von Selenskij und Co. überwiesen werden. Rund 20 Milliarden Euro, aufgebracht    überwiegend vom ohnehin schon bis auf den fast letzten Blutstropfen ausgpressten deutschen Steuerzahler, soll es dieses Mal sein.

Doch einen Regierungschef eines EU-Landes will da nicht länger mitmachen. Ungarns Ministerpräsident Orban hat laut einem Bericht von AP angekündigt, sein Veto gegen diesen Geldtransfer einzulegen. In einem Interview mit dem ungarischen Radio am vergangenen Freitag sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, er könne dem Vorschlag nicht zustimmen. Er erwähnt, dass geplant sei, die jeweiligen Haushalte der EU-Länder zu verwenden, um Kredite aufzunehmen, die für den Krieg in der Ukraine verwendet werden.

»Wir stehen nicht dahinter, weil wir nicht wollen, dass die EU ein Zusammenschluss verschuldeter Staaten statt eines Zusammenschlusses kooperierender Mitgliedsstaaten wird«, sagte Viktor Orban. Stattdessen will er, dass die Mitgliedsstaaten selbst über eine mögliche Unterstützung der Ukraine entscheiden und diese über ihre eigenen Haushalte finanzieren.

»Wir werden den zweiten Plan [das geplante Hilfspaket der EU] nicht akzeptieren, wir werden ihm nicht zustimmen und er wird nicht ohne uns zustande kommen«, sagt Orban. Der Premierminister hat zuvor signalisiert, dass Ungarn erwägen könnte, der Ukraine bilateral 60 bis 70 Milliarden Forint (das entspricht 1,6 bis 1,8 Milliarden Kronen) aus seinem eigenen Haushalt zur Verfügung zu stellen.