Orbán lässt die Ungarn über das neue Kinderschutzgesetz abstimmen

Orbán lässt die Ungarn über das neue Kinderschutzgesetz abstimmen
Datum: 23.07.2021 - 10:05 Uhr

Die Regierungen einiger EU-Länder hetzen seit Wochen gegen die ungarische Regierung von Viktor Orbán und das beschlossene neue Kinder- und Jugendschutzgesetz. Minderjährige sollen mit diesem Gesetz vor homosexueller Darstellung, Werbung und Propaganda geschützt werden. Entsprechende Druck-, Bild- und Filmerzeugnisse sollen laut diesem neuen Schutzgesetz nur Erwachsenen zugänglich sein, ähnlich also wie Pornohefte oder -filme hier in Deutschland.

Der Merkel-Regierung missfällt dieses Gesetz ganz besonders und sie lässt keine Möglichkeit aus, Ungarn und Orbán als angeblich homophob hinzustellen und sowohl das Gesetz wie auch die Regierung insgesamt als angeblich undemokratisch zu diskreditieren. Einige andere EU-Regierungen haben sich diesem Geheul und Zähnegeklapper von Merkel und Co. angeschlossen. Orbán, der sich von dieser Kakophonie an sinnfreien Angriffen und Ergüssen bisher nicht beeindrucken ließ, antwortet auf die Vorwürfe des angeblichen undemokratischen Gesetzes auf ganz eigene Weise.

Die Ungarn sind aufgerufen, über das neue Kinder- und Jugendschutzgesetz in einem Referendum abzustimmen. Die ungarischen Wähler müssen fünf Fragen beantworten, unter anderem, ob sie die vom Gesetz verhängten Verbote positiv oder negativ bewerten. Die Wähler werden auch gefragt, ob sie es für sinnvoll halten, das Geschlecht der Kinder zu ändern. Dieses Vorgehen kündigte Orbán in einem Video an und antwortete damit quasi direkt auf das von der EU eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren gegen sein Land.