Orban gratuliert Georgien

Orban gratuliert Georgien
Datum: 30.10.2024 - 10:39 Uhr

Die Wahl in Georgien sei »frei und demokratisch« verlaufen, sagt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán nach der Lektüre der Berichte der OSZE-Wahlbeobachter. Er sagte auch, dass »wenn die Liberalen gewonnen hätten«, die EU die Wahl als demokratisch angesehen hätte, aber da die konservative Regierungspartei gewonnen habe, habe Brüssel Einwände.

Obwohl Wahlbeobachter der OSZE keine Anzeichen eines systematischen Wahlbetrugs feststellten, weigerte sich die von der EU und den USA unterstützte Opposition in Georgien, die Wahlergebnisse anzuerkennen, und behauptete, die Wahl sei von der Regierung »gestohlen« worden.

Die Regierungspartei »Georgischer Traum« hat ihrerseits zu einer gründlichen Überprüfung der Wahl aufgerufen und heute bekannt gegeben, dass die Wahlbehörde die Stimmen in 14 Prozent der Wahllokale neu auszählen wird. Die Beobachter sprachen von erheblichen Unregelmäßigkeiten, jedoch nicht von Wahlbetrug.

Die Parlamentswahl galt als richtungsweisend für die ehemalige Sowjetrepublik. Die Regierungspartei, die seit 2012 an der Macht ist, hält zwar offiziell am Plan fest, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Zugleich bemüht sie sich aber auch um eine Annäherung an Russland. Die Opposition und Surabischwili wollen dagegen das Kaukasus-Land in die EU führen und aus dem Einfluss Russlands lösen.