Orbán baut Sicherung der ungarischen Grenzen aus

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Orbán baut Sicherung der ungarischen Grenzen aus
Datum: 24.10.2019 - 10:26 Uhr

Ungarns Premier Viktor Orbán geht davon aus, dass der türkische Alleinherrscher Erdogan in nächster Zeit seine Drohungen wahrmachen und Europa mit den in der Türkei befindlichen »Flüchtlingen« fluten wird. Er warnte seine Amtskollegen in der EU davor, die Drohungen Erdogans abzutun oder auf die leichte Schulter zu nehmen. Er selbst jedenfalls werde Vorsorge treffen, dass sein Heimatland nicht wieder wie 2015 Durchmarschgebiet werden wird. Die Sicherungsanlagen, vor allem an der südlichen Grenze, werden noch einmal verbessert, zusätzliches Personal wird eingestellt.

Orbán erwartet zudem einen unmittelbar bevorstehenden Aufbruch der knapp 100.000 »Flüchtlingen«, die sich momentan in den Ländern auf dem Balkan aufhalten. Sollten sich zu dieser Gruppe auch nur ein Bruchteil derer, die noch in der Türkei sind, dazugesellen, käme es wieder zu den endloslangen Trecks wie 2015. Die ungarisch-serbische Grenze aber wird nicht passierbar sein, so Orbán.

Grundsätzlich begrüßt Orbán die Option, die in der Türkei befindlichen syrischen Flüchtlinge wieder in Syrien anzusiedeln, wie er dem ungarischen Fernsehsender Hir TV am Rande einer Sitzung seiner Regierungspartei Fidesz erklärte. Allerdings ist der Weg dorthin, wie er von Erdogan beschritten wird, nicht der richtige. Statt militärischem Einmarsch wäre eine abgesprochene gemeinsame Aktion aller beteiligten Gruppen die wesentlich bessere Lösung gewesen. Er, Orbán, ist sich relativ sicher, dass auch Syrien ein großes Interesse daran hat, seine Staatsbürger wieder in der Heimat empfangen zu dürfen. Durch den militärischen Einmarsch der Türken in Syrien aber bestünde die Gefahr einer zusätzlichen Flüchtlingsbewegung. Erdogan schaffe so selbst wieder neues Drohpotenzial.

Sven von Storch

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