Olaf Scholz (SPD) will 2021 fast 100 Milliarden Euro neue Schulden machen

Olaf Scholz (SPD) will 2021 fast 100 Milliarden Euro neue Schulden machen
Datum: 21.09.2020 - 10:05 Uhr

Es gibt Leute, die können mit Geld nicht umgehen. Egal, ob es ihr eigenes ganz privates Geld ist oder das der öffentlichen Hand. Als Olfa Scholz von der SPD Hamburg verließ, wo er sieben Jahre als Erster Bürgermeister fungierte, hinterließ er die Hansestadt mit einem Schuldenstand von fast 33 Milliarden Euro. Allein in seinem letzten Jahr dort stieg der Schuldenstand Hamburgs um fast fünf Prozent. Aktuell ist Scholz Bundesfinanzminister. Für seinen Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) war in seinen acht Jahren Amtszeit die »schwarze Null« das oberste Gebot. Doch die hat Scholz innerhalb kürzester Zeit zu Grabe getragen.

2018, nach seiner Amtsübernahme, sprach Scholz noch davon, dass Investitionen ohne neue Schulden machbar seien. Die Einnahmen des Staates sprudelten, eine Neuverschuldung sei nicht erforderlich. Ein Jahr später musste Scholz schon eine Etatlücke von 10,5 Milliarden Euro vermelden - und dass, obowohl die Bürger hierzulande wie in kaum einen anderen Staat mit Steuern und Abgaben ausgepresst werden.

Damit das Geld auch weiterhin in den staatlichen Geldbeutel fließt, will Scholz unbedingt neue Steuern an den Mann bringen. Vor allem die Finanztransaktionssteuer ist ein Lieblingsthema Scholz´. Doch auch CO2-Zölle und eine Digitalsteuer bringt er immer wieder ins Gespräch. Denn wie sich aktuell zeigt, geht Scholz das Geld aus. Für das kommende Jahr kündigt er eine Neuverschuldung Deutschlands um fast 100 Milliarden Euro an. Im laufenden Jahr nahm er 218 Milliarden Euro an Krediten auf; angeblich zur Bewältigung der Corona-Krise. Allerdings befand sich der von Olaf Scholz zu verantwortende deutsche Finanzhaushalt zuvor schon in Schräglage.