Österreich_ Unterschriftensammlung zum WHO-Austritt

Österreich_ Unterschriftensammlung zum WHO-Austritt
Datum: 24.08.2022 - 11:15 Uhr

Die im Februar 2021 gegründete Partei »Menschen, Freiheit, Grundrechte« (MFG) hat eine Unterschriftensammlung gestartet. Sie sucht mindestens 8.400 Unterstützer, um ein Volksbegehren zum Austritt des Landes aus der Weltgesundheitsorganissation (WHO) auf den Weg zu bringen. Sobald diese Zahl an Unterstützungsunterschriften erreicht oder übertroffen ist, kann ein Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens gestellt werden.

Die MFG entstand im Rahmen der Proteste gegen Schutzmaßnahmen zur COVID-19-Pandemie und fordert ein sofortiges Ende aller Corona-Zwangsmaßnahmen, vor allem der Verpflichtung zum Tragen von Masken. Außerdem spricht sich die MFG gegen eine generelle Impfpflicht aus.

Im Antrag zu dem Volksbegehren schreiben die Initiatoren, dass sie in Sorge um Österreichs Selbstbestimmung sind. Wörtlich heißt es: »Die WHO, ein Zusammenschluss von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, ist zu einer autoritär handelnden Institution geworden, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird, deren Interessen sie vertritt. Damit werden Staaten bevormundet und Entscheidungen an die WHO übertragen, wie aktuell im Pandemievertrag. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, bleibt nur der Austritt aus der WHO. Dafür möge das Parlament (verfassungs-)rechtliche Maßnahmen beschließen.«

Die MFG steht mit ihren Bedenken, insbesondere gegen den WHO-Pandemievertrag, der bis 2024 weltweit abgeschlossen werden soll, nicht alleine da. Brasilien erklärte Ende Mai, dass man eher aus der WHO austreten werde, bevor man den Vertrag unterzeichnen würde. Auch die meisten afrikanischen Staaten stehen dem WHO-Vertrag ablehnend gegenüber. Nur die USA und die EU unterstützen die WHO-Pläne.

In der Schweiz versucht die zivilgesellschaftliche Bewegung »Mass-Voll« per Schweizer »Volksinitiative« einen WHO-Austritt zu erwirken. Ihre erste Petition erhielt über 21.000 Unterschriften.