Nun soll es doch wieder Löfven richten

Nun soll es doch wieder Löfven richten
Datum: 18.01.2019 - 11:58 Uhr

Es war eine schwere Geburt, eine neue Regierung in Schweden auf die Beine zu stellen. 131 Tage dauerte das Machtvakuum an. Jetzt soll es der alte Staatsminister Stefan Lövfen noch einmal richten. Im dritten Anlauf erhielt er die dafür notwendige Unterstützung im Reichstag. Doch noch bevor die Regierung überhaupt den ersten Handschlag getan hat, steht bereits jetzt fest, dass sie sehr wackelig ist.

Das Vier-Parteien-Bündnis aus Sozialdemokraten (100 Mandate), Zentrumspartei (31 Mandate), Linkspartei (28 Mandate) und Liberalen (20 Mandate) hat mit 179 von 349 Sitzen zwar eine rechnerisch stabile Mehrheit; doch die konträr zueinander stehenden politischen Grundsätze vor allem von Linkspartei und Liberalen lassen Zweifel an einer funktionalen Zusammenarbeit zu.

Der Chef der Moderaten UIf Kristersson sagte im »Expressen«, dass er sich von jeder Verantwortung für die neue Regierung frei spreche. Es sei nicht das Versagen seiner Partei, dass es jetzt in Schweden noch schlimmer werde als zuvor. Zentrum und Liberale seien trotz besseres Wissens eingeknickt.

Auch die Kristdemokraten sind mehr als nur skeptisch hinsichtlich dieses Regierungskonglomerats. Die Sprecherin Ebba Busch Thor geht davon aus, dass das jetzt geformte Bündnis mit Sicherheit nicht die gesamte Legislatur überstehen wird.

Am schärfsten geht Jimmi Åkesson, Chef der Schwedendemokraten, mit dem neuen Bündnis ins Gericht. Das, was das Land jetzt erlebt, ist einfach nur absurd. Er habe »noch nie eine seltsamere, absurdere und bizarrere Regierungsform gesehen.«