Norwegen geht im Asylverfahren neue Wege

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Norwegen geht im Asylverfahren neue Wege
Datum: 27.10.2017 - 08:09 Uhr

Die Zahl der in Norwegen ankommenden »Flüchtlinge« und Asylbewerber ist durchaus überschaubar. Für das kommende Jahr erwartet man etwa 3.000 neue Asylbewerber. Dennoch will die norwegische Regierung das Asylverfahren straffen. Statt wie bisher in über 80 dezentralen Unterkünften sollen künftige Asylbewerber zentral in einem noch zu errichtenden Auffanglager in Råde, einer Stadt am südlichen Oslofjord in der Nähe der schwedischen Grenze, untergebracht werden. Eine Industriehalle mit einem Fassungsvermögen von ca. 1.000 Betten stünde bereits zur Verfügung; die Errichtung der restlichen notwendigen Infrastruktur sei relativ schnell möglich, sagte die norwegische Einwanderungsministerin Silvy Listhaug.

Vor allem aber will Listhaug die Asylverfahren beschleunigen. Bisher zogen sich derartige Verfahren über Monate, teilweise sogar über Jahre, hin. Listhaug setzt sich selbst und der norwegischen Verwaltung ein ambitioniertes Ziel: innerhalb von drei Wochen sollen zukünftig die Asylverfahren abgeschlossen und eine Entscheidung über Verbleib oder Ausreise des Bewerbers getroffen sein. Damit reduziere man nicht nur die Kosten, sondern verkürze die Asylverfahren und beschleunige Abschiebung oder Integration, sagte die Ministerin. Wenn das Parlament zustimmt, sollen die Pläne bereits im nächsten Jahr umgesetzt werden.

Natürlich regt sich auch politischer Widerstand gegen die Pläne Listhaugs. Die oppositionelle sozialistische Linkspartei will, dass Asylbewerber bis zum endgültigen Entscheid über ihren Antrag im Land verbleiben dürfen.

Sven von Storch

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