Norbert Hofer (FPÖ) wirft Merkel schwere Fehler in der Flüchtlingspolitik vor

Norbert Hofer (FPÖ) wirft Merkel schwere Fehler in der Flüchtlingspolitik vor
Datum: 28.11.2016 - 07:33 Uhr

Am 04. Dezember wählen die Menschen in Österreich ihren Bundespräsidenten. Es ist eine Neuauflage der Stichwahl vom 22. Mai. Das Verfassungsgericht Österreichs hat nach Feststellung zahlreicher »Unregelmäßigkeiten« bei jener Stichwahl die Wahl komplett annulliert und eine Neuwahl angesetzt.

Im Mai hatte der sogenannte »unabhängige« Kandidat Van der Bellen, faktisch werden er und sein Wahlkampf von den Grünen unterstützt, die Wahl mit einem angeblichen Vorsprung von 31.000 Stimmen gewonnen. Dieser Vorsprung stellte sich jedoch erst nach Auszählung der Wahlkarten (Briefwahlstimmen) heraus. Nach Auszählung der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen lag FPÖ-Kandidat Norbert Hofer noch weit vorne.

Die FPÖ hatte Beschwerde gegen die Anerkennung dieser Wahl eingelegt und im Rahmen der Aufklärung der Umstände stellte das Verfassungsgericht etliche Verstöße fest, deren Auswirkungen samt und sonders zu Gunsten Van der Bellens ausgefallen sind. Letztlich hatten die Verfehlungen, offiziell spricht man von »Unregelmäßigkeiten«, ein Ausmaß erreicht, dass Neuwahlen angesetzt werden mussten.

Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer gilt als Mann der klaren Worte, der auch über den politischen Tellerrand seines Landes blickt. Dies unterstrich er einmal mehr beim letzten TV-Duell vor der Wahl. Er warf Merkel schwere Fehler in der Flüchtlingspolitik vor. Mit ihrer Grenzöffnung habe sie Europa erheblichen Schaden zugefügt. Die Folge davon waren, dass hunderttausende »Flüchtlinge« nach und durch Österreich gezogen waren, darunter auch zahlreiche Terroristen.