Niedersachsen_ über 200 Millionen Euro für unbegleitete Minderjährige

Niedersachsen_ über 200 Millionen Euro für unbegleitete Minderjährige
Datum: 07.11.2016 - 08:14 Uhr

Offiziell werden in Niedersachsen die Ausgaben für die Unterbringung der unbegleiteten Minderjährigen unter den allgemeinen Posten und Kosten für die Kinder- und Jugendhilfe geführt. Diese sind in den letzten Jahren um das Vierzehnfache gestiegen - von 14 Millionen im Jahr 2013 auf aktuell 187 Millionen Euro. Für 2018 kalkuliert die Rot-Grüne Landesregierung mit Ausgaben in diesem Bereich von über 200 Millionen Euro. 

Ein Grund für diese Kostenexplosion sei, so schreibt es die »Epochtimes«, nach Ansicht des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Max Matthiesen, der hohe Unterbringungsstandard für diesen Personenkreis. Dieser habe sich herumgesprochen, sodass in den Quellländern der Migranten viele Eltern ihre Kinder ganz gezielt allein auf die lange und mitunter lebensgefährliche Reise senden. Denn sollten die Kinder Deutschland erreiche, so wären diese hier gut versorgt und selbst irgendwann vom Familiennachzug profitieren.

Ein weiterer Grund für diese Kostenexplosion sei zudem, dass das Land die vorgelegten Abrechnungen der Kommunen unkontrolliert begleiche. Was berechnet wird, so Matthiesen, wird bezahlt. Eine Prüfung der Notwendigkeit und der Höhe der in Rechnung gestellten Auslagen finde nicht statt. Matthiesen wörtlich: »Offenbar wird blind erstattet, was die Kommunen vorlegen.«

Man dürfe aber nicht zulassen, dass sich aus dieser Praxis ein »regelrechtes Geschäftsmodell« entwickelt, führte Matthiesen weiter aus. Die Kommunen müssen die Kosten im Rahmen halten und die Landesregiegerung dies prüfen. Schließlich hätten SPD und Grüne den Landesjugendhilfeausschuss auch zu diesem Zweck wieder eingeführt.