Neuer Trend in Berlin_ Wahlplakate zerstören

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Neuer Trend in Berlin_ Wahlplakate zerstören
Datum: 20.05.2019 - 11:08 Uhr

Am kommenden Wochenende findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Überall finden sich daher Wahlplakate, die, mal mehr, mal weniger informativ, die Wähler dazu animieren sollen, bei der werbenden Partei ihr Kreuz zu machen. Nun kann man durchaus geteilter Meinung darüber sein, ob diese Plakate das Stadtbild verschönern oder nicht. Doch eins ist klar: die Aufstellung ist ein Element der Demokratie. Wer Wahlplakate beschädigt, zerstört oder klaut begeht nicht nur eine Straftat. Er zeigt auch an, dass er ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie hat.

In Berlin offenbart sich diese gestörte Demokratieverhältnis in großem Umfang. Laut einem Bericht der Welt liegen der Polizei bis zum Stichtag 16. Mai über 1.000 Strafanzeigen wegen beschädigter, zerstörter oder gestohlener Wahlplakate vor. Allein an einem Wochenende seien über 120 Wahlplakate zerstört worden, hatte der rbb im April gemeldet.

Der Vandalismus macht auch vor den Plakaten kleinerer Parteien nicht Halt: Grüne und FPD waren bisher acht Mal betroffen. Die SPD meldete 15, Postkommunisten und NPD je 23 Fälle. Noch öfter betroffen war die CDU. Ihre Wahlwerbung wurde in 27 Fällen in Mitleidenschaft gezogen worden. Einsamer Spitzenreiter in Berlin ist dem Bericht der Welt zufolge aber die Wahlwerbung der AfD. Insgesamt wurden in der Hauptstadt 862 AfD-Plakate beschädigt oder entwendet, sagte ein Polizeisprecher am gestrigen Sonntag.

Sven von Storch

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