Neuer Trend bei Flüchtlingen_ Selbstbezichtigung schwerer Straftaten

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Neuer Trend bei Flüchtlingen_ Selbstbezichtigung schwerer Straftaten
Datum: 21.07.2017 - 11:28 Uhr

Ganz neu ist das Phänomen zwar nicht, greift aber fast schon epidemisch um sich: immer mehr »Flüchtlinge« bezichtigen sich selbst, in ihrer Heimat schwere Straftaten begangen zu haben. Die deutschen Behörden müssen vom Gesetz her solche Selbstanzeigen verfolgen. Da aber dank Merkel und Co. die Stellen bei den Strafverfolgungsbehörden in den letzten Jahren einem rigiden Abbau unterworfen waren, fehlt es an allen Ecken und Kanten an Ermittlern, die sich dieser Aufgabe widmen. Zudem sind die gemachten Angaben, auch und vor allem der Personalien, seitens der »Flüchtlinge« teilweise so vage und unvollständig, dass ein Erfolg noch vor Beginn der Ermittlungsarbeit quasi ausgeschlossen ist.

Die nur bedingte Kooperationsbereitschaft der Behörden in den Heimatländern trägt auch nicht dazu bei, dass etwaige erste Kontaktaufnahmen Anlass zu Optimismus hinsichtlich einer Vertiefung der Zusammenarbeit geben. Der Haken an der Sache aus deutscher Sicht ist ganz einfach: so lange die Ermittlungen nicht abgeschlossen sind, gilt der Sachstand anhand der gemachten Angaben des »Flüchtlings«. Sollte er für die angegebene Tat in seinem Heimatland mit schwerer Strafe bedroht sein, eventuell sogar der Todesstrafe, darf er auf keinen Fall abgeschoben werden. 

In der Zwischenzeit, so schreibt es der Bayrische Rundfunk auf seinem Onlineportal, erwarte man mehrere tausend solcher Fälle. Und wenn selbst ein Mainstreammedium dieses Thema derart aufgreift und solche Zahlen veröffentlicht, dann dürfte die tatsächliche Zahl noch um ein Mehrfaches höher liegen.

Sven von Storch

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