Neue Gruppe im EU-Parlament hat Bedingungen zur Fraktions-Anerkennung erfüllt

Neue Gruppe im EU-Parlament hat Bedingungen zur Fraktions-Anerkennung erfüllt
Datum: 08.07.2024 - 12:41 Uhr

Das Europäische Parlament ist um eine Fraktion reicher: die »Patrioten Europas« haben die Vorbedingungen zur Erlangung des Fraktionsstatus erfüllt. Am vergangenen Samstag erklärte die Dänische Volkspartei, dass sie sich dieser neuen Gruppe im EU-Parlament anschließen werde. Damit haben sich jetzt Parteien aus mindestens sieben EU-Mitgliedsländern mit mindestens 23 Abgeordneten des EU-Parlaments zusammengeschlossen und werden nun eine neue Fraktion bilden.

Unabhängig von der Entscheidung der Dänen haben die sechs EU-Parlamentarier der spanischen VOX sowie die sechs EU-Parlamentarier der niederländischen Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders ihre Entscheidung kundgetan, dass sie ebenfalls zu den »Patrioten Europas« wechseln werden. Spekuliert wird derzeit darüber, ob die Abgeordneten von Le Pen ebenfalls in die neue - dann Fraktion - wechseln werden.

»Le Pen, Orbán und andere Delegationen haben sich vor dem letzten Sonntag darauf geeinigt, dass die ID aufhört zu existieren, um die neue zu gründen«, bestätigte ein gut informierter Abgeordneter gegenüber Euractiv. Er wies darauf hin, dass das Paket von hochrangigen Politikern zwischen den verschiedenen Delegationen als Teil der Vereinbarung beschlossen wurde. Die neue Fraktion hätte dann auf Anhieb über 80 Abgeordnete und würde die Renew-Fraktion, zu der unter anderen Macron und seine Truppe gehören, hinter sich lassen.

Ganz aktuell hat sich am heutigen Montag auch die »Lega« von Matteo Salvini entschieden, den Patrioten beizutreten. »Nach langer Arbeit wird heute in Brüssel die große Gruppe der Patrioten ins Leben gerufen, die entscheidend sein wird, um die Zukunft dieses Europas zu verändern«, sagte Salvini in Sozialen Medien am Montag.