Neue Falschmeldungen über und gegen die AfD aufgeflogen

Neue Falschmeldungen über und gegen die AfD aufgeflogen
Datum: 08.02.2024 - 09:05 Uhr

Die AfD ist von der derzeitigen Praxis der umfassenden finanziellen Rundum-Versorgung durch das Bürgergeld nicht überzeugt, sondern sieht in der Höhe und der Menge der Leistungen einen Grund, dass viele erwerbsfähige Menschen in diesem Land sich gar nicht erst die Mühe machen, einen Arbeitsplatz zu suchen oder eine sozialabgabenpflichtige Tätigkeit aufzunehmen. Stattdessen plädiert die AfD für die Einführung einer »Aktivierenden Grundsicherung«, wie es im Parteiprogramm nachzulesen ist.

Der staatliche Unterstützungsbetrag der Grundsicherung reduziert sich mit wachsendem Einkommen immer weiter ab, bis ab einem bestimmten Einkommen Einkommensteuer zu entrichten ist. Soll heißen: wer ein geringes Einkommen (welcher Art auch immer) hat, bekommt selbstverständlich auch weiterhin Unterstützung. Das gilt vor allem für Rentner, Ruheständler aller Art, Alleinerziehende und andere Bezieher von Lohnersatzleistungen respektive Sozialleistungen.

Die in den Medien verbreiteten Meldungen, die AfD wolle die Sozialschwachen durch die Abschaffung des Bürgergelds im Regen stehen lassen, ist in der Form also falsch. Die derzeitige vielerorts quasi ungeprüfte Ausschüttung des Bürgergelds samt Nebenleistungen sei aber der falsche Ansatz und die falsche Praxis. Wer erwerbsfähig ist, alters- und sozialbedingt, für den sollen mehr Anreize geschaffen werden, eine reguläre Tätigkeit aufzunehmen. Wer arbeitet, wird auf jeden Fall mehr Geld zur Verfügung haben als derjenige, der nicht arbeitet, aber arbeitsfähig ist (Lohnabstandsgebot).

Wer aber aufgrund zum Beispiel einer geringen Rente oder wegen Kinderbetreuung oder anderer Gründe nicht arbeiten gehen kann, der wird selbstverständlich Unterstützung erhalten; und zwar in dem Umfang, dass eine ausreichende finanzielle Rückendeckung vorhanden ist und bleibt. Meldungen, die diese Ziele in Abrede stellen, sind schlicht und ergreifend falsch.