Nationalkonservativer Janez Jansa soll neuer Ministerpräsident in Slowenien werden

Nationalkonservativer Janez Jansa soll neuer Ministerpräsident in Slowenien werden
Datum: 28.02.2020 - 12:08 Uhr

Die Globalisierungsprotagonisten und -befürworter in der EU schauen derzeit missmutig nach Slowenien. Nach dem Rücktritt des vormaligen Schauspielers Marjan Sarec, ein linksliberaler Comedian und Kabarettist, und dem Zerplatzen seiner bisherigen Minderheitsregierung ist jetzt der nationalkonservative Janez Jansa mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Partei, die SDS, ist mit knapp 25 Prozent die stärkste Fraktion im slowenischen Parlament. Im ersten Anlauf gelang es Jansa damals nicht, eine Regierungsmannschaft hinter sich zu vereinen, Sarec durfte sich versuchen - und scheiterte grandios.

Jansa wird Experten zufolge das nachholen, was ihm 2018 nicht gelang. Mehrere Parteien haben bereits jetzt die Unterstützung Jansa angekündigt. Inwiefern sich eine stabile Regierungskoalition bilden lässt, ist bei einem Parlament aus neun Parteien und zwei unabhängigen Minderheitsrepräsentanten, die sich auf die 90 Sitze verteilen, noch offen. In der kommenden Woche wird Jansa zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt werden, dessen sind sich die Beobachter sicher.

Völlig unumstritten ist Janza selbst in Slowenien nicht. Er war bereits zwei Mal Ministerpräsident der Alpenrepublik und wurde 2013 sogar wegen angeblicher Korruption im Zusammenhang mit dem Ankauf von Radpanzern zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Janza musste die Strafe aber nicht antreten, weil in einer weiteren Verhandlung das Gericht die Strafe aufhob.

Janza pflegt ein enges Vertrauens- und Freundschaftsverhältnis mit seinem ungarischen Kollegen Viktor Orbán. Beide gelten als äußerst migrationskritisch und machen sich für strengere Grenzkontrollen stark. Slowenien ist auf der Balkan-Route das nördlichste Durchzugsland der »Flüchtlinge« vor den gut gefüllten Sozialtöpfen in Österreich oder Deutschland.