Nächste Runde im thüringischen Postengeschacher eingeläutet

Nächste Runde im thüringischen Postengeschacher eingeläutet
Datum: 19.02.2020 - 09:48 Uhr

Das hatte sich Kommunist Ramelow sauber ausgedacht: er wirft der Thüringer CDU einen Brocken in Form des vorübergehenden Vorsitzes einer technischen Regierung für Christine Lieberknecht hin, damit so schnell wie möglich Neuwahlen angesetzt werden können. Derzeit zeigen die aufgearbeiteten Daten bei den Umfrageinstituten für seine Partei entsprechend gute Werte.

Allerdings ziert sich die CDU mehr als Ramelow und seine Strategen offensichtlich erwartet haben. Für die einst in Thüringen so starke CDU nämlich sind die Umfragewerte desaströs. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Thüringen, so läge der Stimmanteil der aufgearbeiteten Daten je nach Umfrageinstitut zwischen 12 und 14 Prozent. Daher weist man die Ramelow-Offerte zurück, will stattdessen eine »Regierung des Übergangs«, die den Haushalt 2021 auf den Weg bringt. Erst wenn der Haushalt verabschiedet wurde, sollen Neuwahlen angesetzt werden. Während es Ramelow also eilig hat, die gewünschten Werte werden nicht dauerhaft zu halten sein, will die CDU auf Zeit spielen.

Bei diesem Postengeschacher wird völlig außer Acht gelassen, dass Thüringen derzeit einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten hat - und der heißt nicht Ramelow. Der Kommunistenführer spielt sich derzeit so auf, als sei er noch immer im Amt und als hätte es die Wahl Anfang des Monats nicht gegeben. Das ganze Hin und Her aber war jetzt Lieberknecht zu viel. Sie sagte heute morgen ihre Bereitschaft, für dieses Possenspiel weiter zur Verfügung zu stehen, final ab.