Nach Sitzungsmarathon wurde Positionspapier verabschiedet

Nach Sitzungsmarathon wurde Positionspapier verabschiedet
Datum: 12.01.2018 - 10:17 Uhr

Wer auf ein wirklich richtiges Ergebnis bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD für eine Neuauflage der Großen Koalition gehofft hatte, sah sich enttäuscht. Nach mehreren Tagen intensiver Gespräche, flankiert von Skatpartien, Missstimmungen wegen vorschnellen Mitteilungen an die Medien, gegenseitigen Vorhaltungen und etlichen verletzten Eitelkeiten, endeten die Sondierungsgespräche vor wenigen Minuten am heutigen Freitag mit einem Minimalkonsens: man verabschiedete ein gemeinsames Positionspapier, mit welchem man sich darauf einigte, weiterhin miteinander zu sprechen. Das war das Resultat einer zuletzt über 24 Stunden andauernden ununterbrochener Marathonsitzung.

Ein solches Positionspapier ist nichts anderes als die Erklärung aller Beteiligten, dass man sich demnächst wieder zusammensetzen wird, um darüber zu befinden, ob man sich weiter zusammensetzen will. Anders ausgedrückt: die drei Protagonisten Merkel, Schulz und Seehofer gehen jetzt in ihre Parteien und schlagen dort vor, dass man sich mit den anderen beiden Parteien unterhalten sollte, um herauszufinden, ob man miteinander in eine Neuauflage der GroKo gehen soll. 

Von einer klaren Aussage, ob es nun zu einer solchen Neuauflage kommen wird oder doch der Weg zu Neuwahlen beschritten werden soll, ist man im Grunde genommen nicht näher gekommen. Das aber ließe sich nach diesem Aufwand natürlich nur schlecht dem Wähler verkaufen. Also verabschiedet man schnell ein nichtssagendes Positionspapier. Klingt toll, ist aber nichts wert.