Musk zieht europaweite Abschaltung von Twitter in Betracht

Musk zieht europaweite Abschaltung von Twitter in Betracht
Datum: 31.05.2023 - 10:30 Uhr

Twitter zieht sich vom sogenannten »freiwilligen Verhaltenskodex der EU bezüglich Fehlinformationen« im Internet zurück. Dies könnte ein Signal dafür sein, dass Elon Musk – der die Social-Media-Plattform letztes Jahr gekauft hat – sich darauf vorbereitet, den Betrieb auf dem europäischen Kontinent vollständig einzustellen.

Im August tritt das neue EU-Zensurgesetz für soziale Medien, DSA, in Kraft, berichtet EURACTIV. Ziel der DSA ist es, die freie Meinungsäußerung im Internet einzuschränken, indem sie Social-Media-Unternehmen extreme Geldstrafen auferlegt, die Kritik an Einwanderung, Kritik an Massenimpfungen und andere Arten von angeblichen »Hassmeldungen« und »Fehlinformationen« nicht sofort löschen.

Der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton, der ohnehin insbesonders gerne gegen Twittert hetzt --  seitdem Musk die Plattform gekauft hatte - twittert drohend über die Entscheidung: »Twitter verlässt den freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation. Die Verpflichtungen bleiben jedoch bestehen. Man kann kandidieren, aber man kann sich nicht verstecken. Zusätzlich zu den freiwilligen Verpflichtungen wird der Kampf gegen Desinformation ab dem 25. August zu einer gesetzlichen Verpflichtung im Rahmen des DSA. Unsere Teams werden für die Ausführung bereit sein.«

Breton hatte zuvor schon mehrfach damit gedroht, Twitter zu schließen, wenn die Zensurvorgaben der EU nicht befolgt und die Meinungsfreiheit auf der Plattform nicht weisungsgemäß eingeschränkt werde.