Musk will Zensuranfragen veröffentlichen

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Musk will Zensuranfragen veröffentlichen
Datum: 06.06.2023 - 09:35 Uhr

Der Streit zwischen der EU und Elon Musk als Eigentümer von Twitter geht in die nächste Runde. Während die EU damit droht, Twitter aus Europa zu verbannen, dreht Musk den Spieß nun um. Er twitterte: »Ich bevorzuge Frieden, aber wenn sie Krieg wollen, werden sie ihn bekommen« und ergänzte seine Kurznachricht mit der Ankündigung, dass er sämtliche Zensuranfragen der Regierungen veröffentlichen werde. Er setze dabei auf volle Transparenz, schreibt er.

Die EU verlangt von Twitter, Accounts (Nutzerkonten) oder Posts (Beiträge) wegen angeblicher »Falschnachrichten« zu löschen. Das sei mit ihm nicht zu machen, hatte Musk bereits vor Wochen angekündigt. Seit seiner Übernahme von Twitter im Herbst des vergangenen Jahres wurde die bis dahin dort vorherrschende linke Meinungszensur abgeschafft. Musk habe, so Experten und Fachleute, für die Meinungsfreiheit mehr getan als mancher Politiker während einer gesamten Polit-Karriere.

Dem linken Politspektrum passt das wenig überraschend überhaupt nicht. Mit viel zeitlichen, personellen und auch materiellen Aufwand hatten dubiose und ominöse linke Organisationen es geschafft, ihre Helfershelfer an den wichtigen Positionen bei Twitter zu installieren. Nach dem Kauf des Kurznachrichtenanbieters kehrte Musk mit dem eisernen Besen und setzte einen Großteil dieser Zensoren und Meinungsschnüffler kurzerhand vor die Tür.

Die EU will ihrerseits weitere sogenannte »Desinformations-Experten« weltweit einsetzen, verkündete der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Diese Beamten sollen darüber entscheiden, was Wahrheit und was Fake News sind. Allerdings nicht bei Twitter.

Sven von Storch

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