Moscheeverein Fussilet 33 verboten

Moscheeverein Fussilet 33 verboten
Datum: 28.02.2017 - 10:58 Uhr

Anis Amri, der zwölffache Mörder vom Breitscheidplatz, war ein regelmäßiger Besucher der Fussilet-Moschee im Stadtteil Moabit. Diese galt als Treffpunkt für Islamisten und eine Brutstätte zur Radikalisierung Jugendlicher und junger Männer. Jetzt ist der Betreiber der Moschee, der Verein »Fussilet 33«, verboten. Zeitgleich mit dem Inkrafttreten des Verbots wurden 24 weitere Räume des Vereins durchsucht, unter anderem die Räume in der Perleberger Straße sowie die Haftzellen diverser Vereinsmitglieder in den Haftanstalten Moabit und Tegel.

Der Moscheeverein, so schreibt es der »rbb«, soll darüber hinaus Muslime und militärische Ausrüstung in Krisengebiete geschleust haben und Geld für Terroranschläge in Syrien gesammelt haben. Bereits 2015 wurden die Ermittlungen gegen den Verein und einzelne Mitglieder aufgenommen. Gegen fünf Personen wurden Haftstrafen wegen verschiedener Terrordelikte verhängt.

Laut Ermittlungen des Verfassungsschutz hatten zehn Gefährder in der Moschee einen regelmäßigen Anlaufpunkt. Das Verbot des Vereins zögerte sich so lange hinaus, weil der Berliner Senat exakt EINEN einzigen Beamten zur Bearbeitung des Verbotsverfahrens abgestellt hatte. Und aufgrund Urlaub und längerer Krankheit dieses Beamten ruhte dann während dessen Abwesenheit das gesamte Verfahren. Effektivität ist anders.

Man kann nun trefflich darüber diskutieren, ob bei einer konsequenten Verfolgung des Verbotsverfahrens dieses Verbot wesentlich früher hätte umgesetzt werden können. Wäre der Verein deutlich früher verboten worden, so wäre ein Anlaufpunkt für Gefährder weggefallen. Gefährder, wie Anis Amri es einer war. Und ohne den Wegfall eines solchen Anlaufpunktes wäre in letzter Konsequenz der Terroranschlag vom Breitscheidplatz möglicherweise zu verhindern gewesen. Doch darüber kann man nur diskutieren; die Fakten sind ja längst geschaffen.