Midterm-Wahl in USA ziemliches Debakel für die Biden-Administration

Midterm-Wahl in USA ziemliches Debakel für die Biden-Administration
Datum: 09.11.2022 - 08:07 Uhr

Bei der aktuellen Wahl  in den USA werden im Senat 30 der insgesamt 100 Sitze vergeben. Für eine Mehrheit braucht es demzufolge 51 Sitze im Senat. Aktuell (09. November, 08.12h MEZ) steht es im Senat 47 zu 46 für die US-Republikaner. Es sei daran erinnert: bei der vergangenen Präsidentschaftswahl führte Donald Trump auch lange bei den Stimmauszählungen, bis auf wundersame Weise plötzlich die Ergebnisse in eine ganz andere Richtung gezählt wurden. Deswegen ist es noch zu früh, die Champagner-Flaschen zu entkorken. Noch sitzen die kleinen Auszähler an den Tischen und haben die Option, massiv Einfluss zu nehmen.

Das gilt auch für das Repräsentantenhaus. Hier werden alle 435 Sitze neu vergeben. Derzeit sind 359 Sitze ausgezählt, die US-Republikaner führen deutlich mit 193 zu 166. 218 Sitze bedeuten die absolute Mehrheit in diesem Haus. Bei dem derzeitigen Zwischenstand dürfte es sogar den geschicktesten aller Manipulatoren schwer fallen, an diesem Wahlergebnis noch etwas zu türken.

Zudem werden einige Gouverneure der US-Bundesstaaten neu gewählt. Diese Wahl hat mehr einen symbolischen Wert als dass sie direkten Einfluss auf die Bundespolitik hat. Die Gouverneure sind maßgeblich für die Politik des jeweiligen Bundesstaates verantwortlich; ihre Eingriffsoptionen auf die Politik Washingtons tendieren eher gegen Null. Dennoch ist es aus Imagegründen wichtig, welche Partei mehr Gouverneure stellt. Aktuell steht es bei 50 insgesamt zu besetzenden Gouverneurssesseln 24 zu 21 für die US-Republikaner. Auch hier sieht es nach einer Klatsche für die Biden-Truppe aus.

Noch einmal der Hinweis: die Stimmen sind noch lange nicht ausgezählt. Kleine schnelle Hände können in einem unbeobachteten Moment das ganze auf den Kopf stellen. Es wäre ja nicht das erste Mal, dasss so etwas vorkommt.